Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe nimmt Arbeit auf

30. September 2021 ©
30. September 2021 ©
Mainz (dpa/lrs) - Der Untersuchungsausschuss des Mainzer Landtags zur Flutkatastrophe mit 134 Toten im nördlichen Rheinland-Pfalz Mitte Juli nimmt heute seine Arbeit auf.
Die konstituierende Sitzung (16.00 Uhr) im Landtagsgebäude ist nicht öffentlich. Der Vorsitzende Martin Haller (SPD) will im Anschluss aber kurz über die erste Sitzung berichten.
Der Ausschuss geht auf einen Antrag der CDU-Opposition zurück. Er soll die Abläufe, vor, während und nach der Sturzflut klären - vor allem aber auch die politische Verantwortung. Das Gremium hat das Recht auf Vernehmung von Zeugen und Akteneinsicht und gilt als das schärfste Instrument des Parlaments.
Behörden und Politiker stehen wegen fehlender und verspäteter Warnungen der Bevölkerung in der Kritik. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt gegen den Landrat des Kreises Ahrweiler, Jürgen Pföhler (CDU). Dabei geht es um den Anfangsverdacht der fahrlässigen Tötung und fahrlässigen Körperverletzung.
Zuletzt gab es vor mehr als zehn Jahren einen U-Ausschuss des Landtags. Damals ging es um die Finanzen der CDU. Der Nürburgring war 2009 Gegenstand eines Untersuchungsausschusses.
© dpa-infocom, dpa:210930-99-431601/2
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das könnte Sie auch interessieren ...

muensterschezeitung.de

Missbrauchskommission nimmt Arbeit auf

Arbeit, Bistum, Aufarbeitung, Zwischenbilanz, Missbrauchskommission, Hilfen, Zentrale, Jahren, Missbrauchs, Kommission Eine „Kommission zur unabhängigen Aufarbeitung des sexuellen Missbrauchs im Bistum Münster“  hat jetzt ihre Arbeit aufgenommen. Zentrale Aufgaben: Betroffene anhören, Hilfen vermitteln. In drei Jahren will das Bistum eine erste Zwischenbilanz der Arbeit ziehen. mehr ... 17. April 2024

br.de

Hochwasserschutz: Warum in Schwarzach am Main nur wenig passiert

Main, Schwarzach, Toten, Wasser, Hochwasserschutz, Juli, Mal, Hüfte, Lage Doch am 9. Juli 2021 war das unterfränkische Schwarzach am Main schon wieder geflutet. Dieses Mal stand das Wasser bis zur Hüfte. "Wir sind in der glücklichen Lage, dass es keine Toten gegeben ... mehr ... 6. April 2024

wn.de

Einkaufszentrum in Sydney nach Bluttat wieder eröffnet

Sydney, Bluttat, Mall, Einkaufszentrum, Toten, Shopping, Jetzt, Arbeit, Erschütterung, Mannes In Sydney herrscht nach der Bluttat eines psychisch kranken Mannes mit sechs Toten noch immer Erschütterung. Jetzt öffnet die Shopping Mall wieder - aber noch kehren nicht alle zur Arbeit zurück. mehr ... 19. April 2024

muensterschezeitung.de

Einkaufszentrum in Sydney nach Bluttat wieder eröffnet

Sydney, Bluttat, Mall, Einkaufszentrum, Toten, Shopping, Jetzt, Arbeit, Erschütterung, Mannes In Sydney herrscht nach der Bluttat eines psychisch kranken Mannes mit sechs Toten noch immer Erschütterung. Jetzt öffnet die Shopping Mall wieder - aber noch kehren nicht alle zur Arbeit zurück. mehr ... 19. April 2024

www.landratsamt-pirna.de

Förderung von 80 Vereinen über das Kommunale Ehrenamt

Landkreis, Vereine, Projekte, Anträge, Geisler, Landrat, Jahr, Maßnahme, Euro, Förderung 11.04.2024 14:30 In diesem Jahr stehen 80 ehrenamtlichen Kleinprojekten, Dachverbänden und Hilfsorganisationen eine Förderung über das „Kommunale Ehrenamtsbudget“ zur Verfügung. Wie in den vergangenen Jahren auch hat sich eine Jury bestehend aus mehr ... 11. April 2024

expand_less