«eklatanter Einzelfall»
Der BLLV habe aus Sorge angesichts der gesellschaftlichen Entwicklung ein Manifest erstellt, das vor Radikalisierung warnt und sich gegen Personen stellt, die die Gesellschaft spalten. Die eigene politische Meinung habe in dieser Form im Schulbetrieb nichts zu suchen. Die Schülerinnen und Schüler sollten zur Demokratie erzogen werden.
Gerade vor diesem Hintergrund bleibe es wichtig, dass Lehrer verbeamtet würden. «Wir schwören auf das Grundgesetz und die bayerische Verfassung, wenn wir verbeamtet werden.» Das verpflichte in besonderer Weise zum Schutz der dort verankerten Grundsätze.
Zwar gebe es seit jeher Einzelfälle, in denen Lehrkräfte durch bestimmte Aussagen auffielen und von Schulleitern zur Rechenschaft gezogen werden müssten. Sie habe aber nicht den Eindruck, dass diese Fälle in jüngster Zeit zugenommen hätten, sagte Fleischmann.
Die Bildungseinrichtung auf einem Bauernhof in Schechen im Landkreis Rosenheim war am Mittwoch nach Hinweisen aus der Bevölkerung von den Behörden geschlossen worden.
Schulen unterlägen einem strengen Genehmigungsverfahren, betonte Fleischmann. Deshalb könne man in dem Fall letztlich nicht von einer Schule sprechen, «weil das ganze Verfahren nicht stattgefunden hat».
Auf dem Bauernhof waren laut Regierung von Oberbayern seit 13. September rund 50 Kinder unterrichtet worden. Die Leiterin sei verbeamtete Lehrerin einer Grund- und Mittelschule im Raum Oberbayern gewesen, die sich seit längerem im Krankenstand befunden hatte. Behördensprecher Wolfgang Rupp ließ unter Verweis auf den Datenschutz offen, ob nun disziplinarisch gegen die Frau vorgegangen wird.
© dpa-infocom, dpa:210925-99-352974/2
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