Am Donnerstag unterzeichneten Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) eine entsprechende Absichtserklärung.
Scheuer war per Video zugeschaltet. Insgesamt geht es um vier Verkehrsprojekte, für die sich über das weitere Vorgehen und die Planung verständigt wurde - etwa um die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz, den Ausbau der A4 in Richtung polnische Grenze sowie den B2-Tunnel am Agrapark Markkleeberg.
Die Projekte waren bei den Verhandlungen mit der Bundesregierung über zentrale Strukturwandel-Projekte in den Kohleregionen gestrichen worden. Das hatte Kritik hervorgerufen. «Aus den Bundesmitteln für Strukturwandel können nicht alle für Sachsen wichtigen Verkehrsprojekte finanziert werden», erklärte Kretschmer. Deshalb habe es in den vergangenen Wochen «intensive Gespräche» mit dem Bund gegeben.
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