Minderheitenpartei SSW will in Bundestag

21. September 2021 ©
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Flensburg (dpa/lno) - Der SSW hat am Dienstag zum Wahlkampfendspurt angesetzt.
Es gehe nun in die heiße Phase im Kampf um die letzten Stimmen, teilte die Partei der dänischen Minderheit und der nationalen Friesen mit. Der Südschleswigsche Wählerverband nimmt zum ersten Mal seit 60 Jahren wieder an einer Bundestagswahl teil und hat durchaus Chancen, ein Mandat zu holen. Damit könnten im neuen Bundestag acht Parteien vertreten sein.
Möglich ist der Einzug des SSW, weil die Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl - wie auch bei Landtagswahlen - für ihn nicht gilt. Dem SSW wurde vom Bundeswahlausschuss im Juli der Rechtsstatus einer Partei einer nationalen Minderheit zugesprochen. Doch auch wenn die Fünf-Prozent-Hürde nicht gilt, muss der SSW - wie bei Landtagswahlen - so viele Stimmen gewinnen, dass ihm nach dem Berechnungsverfahren ein Sitz zusteht.
Für den SSW wäre es eine Rückkehr in den Bundestag nach sehr langer Zeit. Im Jahr 1949 schaffte Hermann Clausen als bislang einziger Abgeordnete für eine Legislaturperiode den Einzug in das Parlament. Seit 1961 ist Partei nicht mehr bei Wahlen für das Bundesparlament angetreten.
© dpa-infocom, dpa:210921-99-300934/3
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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