Landeswahlleiter geht erneut von vielen Briefwählern aus

18. September 2021 ©
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Frankfurt/Gießen/Wiesbaden (dpa/lhe) - Knapp eine Woche vor der Bundestagswahl rechnet der hessische Landeswahlleiter mit einem deutlich erhöhten Anteil von Briefwählern.
Es sei aber eher unwahrscheinlich, dass der Anteil so hoch wie die 60 Prozent bei der Kommunalwahl im März sein werde, sagte Wilhelm Kanther der Deutschen Presse-Agentur. Dazu dürfte auch beitragen, dass «sich das pandemische Geschehen ein bisschen entspannt hat und wir inzwischen mit den Erfahrungen mit Wahlen in Pandemien umgehen können und entsprechende Sicherheitsmaßnahmen treffen.»
Doch schon vor Corona habe sich ein Trend zur Briefwahl abgezeichnet. Der Anteil derjenigen, die nicht im Wahllokal abstimmten, habe sich vor der Pandemie bei etwa 30 Prozent einpendelt, so Kanther. «Das ist jetzt durch die Pandemie natürlich weit übertroffen», meinte der Landeswahlleiter und vermutete: «So viele Briefwähler wie in der Zeit der Pandemie werden wir nachher nicht mehr haben. Nach meinem Gefühl ist die Urnenwahl recht beliebt, weil der Wahlakt dort "erfahrbarer" ist als wenn man einfach nur einen Brief zurückschickt.»
Auf jeden Fall ist es inzwischen völlig unproblematisch geworden, Briefwahlunterlagen zu beantragen - ob per Post, Email, Fax, mit Hilfe eines QR-Codes oder auf der Webseite der Gemeinde. «Noch vor einigen Jahren musste man Gründe dafür angeben, warum man Briefwahl machen und nicht ins Wahllokal gehen möchte», sagte Kanther. Heute sei das nicht mehr der Fall.
Mit dieser Erleichterung sei es auch darum gegangen, möglichst viele Menschen zur Wahl zu bewegen. Die bequeme Briefwahl, jederzeit möglich, sei eine Variante, «die Beteiligung an der Wahl, die in einer Demokratie ja wichtig ist, hochzusetzen. Deshalb hat die Briefwahl auch weiterhin ihre Berechtigung.»
Andererseits sei nur im Wahllokal, wo niemand dem Wähler oder der Wählerin über die Schulter blicken könne, die freie und geheime Wahl garantiert. Bei der Briefwahl gebe es auch Risiken: «Niemand kann beobachten, wie die Stimme abgegeben wird und niemand kennt die Situation der Wahlen zu Hause», sagte Kanther. «Zu Hause kann man auch Zwängen ausgesetzt sein, über die niemals jemand etwas erfährt. Ob die (Brief)-Wahl frei und geheim ist, das kann die Öffentlichkeit, die anderen Wählerinnen und Wähler und der Wahlvorstand nicht beurteilen.»
© dpa-infocom, dpa:210918-99-263986/2
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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