Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte bei einer Regierungserklärung im niedersächsischen Landtag am Dienstag, die neue Corona-Verordnung, die ab Mitte kommender Woche gelten soll, werde angepasst.
Für einen Wechsel von einer Warnstufe in die nächsthöhere müsse der entsprechende Leitwert bei dem Krankenhausindikator erreicht sein - hinzukommen müsse dann ein weiterer Indikator, entweder die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen oder der Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen. Auch dort müssten jeweils die bereits bekannten Schwellenwerte überschritten werden. Daneben werde auch die 50er Inzidenzschwelle beibehalten, ab dem der Zutritt für bestimmte Bereiche auf Genesene, Geimpfte und Getestete (3G) beschränkt werden soll.
Damit will Niedersachsen eine Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes des Bundes umsetzen: Der hatte in der vergangenen Woche die Krankenhauseinweisungen zum Leitindikator erklärt und den Ländern die Ausgestaltung im Einzelnen überlassen. Die aktuelle Corona-Verordnung ist bis zum 22. September gültig. Am Mittwoch soll den Fraktionen ein neuer Verordnungsentwurf vorgelegt werden.
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