Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) informierte am Dienstag das Kabinett, dass mit dem Bund eine Verwaltungsvereinbarung zu Modalitäten einer gemeinsamen Förderung der Batteriezellforschung- und -fertigung von Tesla geplant sei. Über die Höhe der Förderung durch den Bund und das Land äußerte er sich nicht. An diesem Donnerstag befasst sich der Haushaltsausschuss des Brandenburger Landtags damit.
Tesla will bei Berlin nicht nur eine Autofabrik errichten, sondern auch neuartige Batterien bauen. Der «Tagesspiegel» hatte am Sonntag geschrieben, dass der Elektroautobauer voraussichtlich mit staatlichen Fördermitteln von rund 1,1 Milliarden Euro aus einem europäischen Batteriezellenprogramm rechnen könne. Das Bundeswirtschaftsministerium hatte erklärt, es gebe «noch keine finale Zahl» für die Förderung von Tesla im Rahmen des Batterieprojekts.
«In Grünheide soll eine der weltweit modernsten und größten Fabriken zur Fertigung und zum Recycling von Batterien entstehen», sagte Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD). «Mit der geplanten Fabrik wird die Wertschöpfungskette an diesem Standort für die Herstellung von Elektrofahrzeugen um einen zentralen Baustein erweitert und werden zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen.» Die Voraussetzung dafür sei eine umweltrechtliche Genehmigung der Ansiedlung durch das Land. Der Zeitplan für die Entscheidung ist offen. Tesla peilt das Jahresende für den Start der Autoproduktion an.
Die EU-Kommission hatte Anfang 2021 zum zweiten Mal Milliardenhilfen zur Unterstützung der Batterieproduktion in Europa genehmigt. Deutschland und elf weitere EU-Länder können bis zu 2,9 Milliarden Euro zusätzlich bereitstellen, damit sollen Fortschritte bei der Elektromobilität erzielt werden. Von den Fördermitteln kann auch Tesla in Brandenburg profitieren. Im Fokus stehen neben Forschung und Technologieentwicklung auch Recycling sowie die spätere gewerbliche Nutzung, wie das Brandenburger Wirtschaftsministerium mitteilte.
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