Zwischenbericht zur Umsetzung der Digitalen Agenda
10. August 2021
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10. August 2021
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Schwerin (dpa/mv) - Bis zur flächendeckenden Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen müssen in Mecklenburg-Vorpommern noch viele Kabel in die Erde.
Im Rahmen des von Bund und Land geförderten Breitbandausbaus wurden nach Angaben von Digitalisierungsminister Christian Pegel (SPD) im Nordosten bislang 10.700 Kilometer Glasfaser verbaut. Bis zum Abschluss des Programms sollen es rund 63.000 Kilometer sein, wie Pegel am Dienstag in Schwerin mitteilte. Zuvor hatte er das Kabinett über den Umsetzungsstand der Digitalen Agenda für Mecklenburg-Vorpommern informiert.
Die Digitalisierung im Land habe deutlich Fahrt aufgenommen, konstatierte Pegel. Der Bund gewähre aus dem Breitbandförderprogramm bislang 1,19 Milliarden Euro. Mit der Kofinanzierung durch das Land (448 Millionen Euro) und die Kommunen (200 Millionen Euro) stünden zunächst 1,84 Milliarden Euro für den Glasfaserausbau in überwiegend ländlichen Gebieten bereit, in denen private Anbieter wegen fehlender Wirtschaftlichkeit selbst keine Glasfaserkabel verlegten.
Wirtschaft und Opposition bemängeln jedoch seit langem, dass der Mittelabruf nur schleppend erfolge und der Netzausbau zu langsam vorankomme. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Hagen Reinhold verwies auf den vom Fraunhofer-Instituts im Mai 2021 veröffentlichten Digitalisierungsindex, in dem Mecklenburg-Vorpommern im Ländervergleich den letzten Platz einnehme.
Pegel verwies zudem auf die Initiative der Landesregierung zur Beseitigung von Mobilfunklöchern. Nach einem langwierigen Genehmigungsverfahren sei die von der EU geforderte erneute Markterkundung durchgeführt worden. Damit werde ermittelt, wo nach heutigem Stand Masten auf Kosten des Landes errichtet werden sollen.
Mit dem Landesförderprogramm «Digitrans» wurden laut Pegel bislang fast fünf Millionen Euro für Digitalisierungsprozesse in kleinen und mittleren Unternehmen bewilligt. Insgesamt seien damit Investitionen in Höhe von fast zwölf Millionen Euro angeschoben worden.
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Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH