Polizeianwärter klagt vor Gericht
4. August 2021
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4. August 2021
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Gießen (dpa/lhe) - Ein ehemaliger Polizeianwärter will vor dem Verwaltungsgericht Gießen seine Übernahme in den hessischen Polizeidienst erstreiten.
Diese war abgelehnt worden, weil der Mann an einem Whatsapp-Chat mit rassistischen Inhalten beteiligt gewesen sein soll. Bei der mündlichen Verhandlung am Mittwoch betonte der Kläger, dass er keine rassistischen Motive verfolgt habe und sein Chat-Beitrag fehlverstanden worden sei.
Der Mann war als Angehöriger der Polizeiakademie Hessen angehender Polizist und Mitglied eines Gruppen-Chats unter Kommilitonen. Unter den geposteten Nachrichten sollen auch rassistische und menschenverachtende Bilder und Videos gewesen sein. Der Vorwurf des Dienstherrn: Der Kläger soll im Jahr 2018 selbst ein solches Bild gepostet und sich zudem nicht von anderen Dateien mit fragwürdigem Inhalt distanziert haben. Das Verwaltungsgericht wollte noch am Mittwoch eine Entscheidung in dem Fall verkünden.
Die Polizei in Hessen ist in der Vergangenheit wiederholt wegen Chats mit rassistischen oder rechtsextremen Inhalten in die Schlagzeilen geraten. Zuletzt wurden derartige Nachrichten beim Spezialeinsatzkommando (SEK) des Frankfurter Polizeipräsidiums aufgedeckt, das daraufhin von Innenminister Peter Beuth (CDU) aufgelöst wurde.
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Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH