Nord-Grüne verlangen Abschiebestopp für Afghanistan
3. August 2021
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3. August 2021
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Kiel (dpa/lno) - Die Grünen im Kieler Landtag haben die Landesregierung aufgerufen, sich beim Bund für einen bundesweiten Abschiebestopp von Flüchtlingen nach Afghanistan einzusetzen.
Sie unterstütze die entsprechende Forderung des Bundesvorsitzenden der Grünen, Robert Habeck, erklärte am Dienstag die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Aminata Touré. «Wir sind an einem Punkt angekommen, wo wir handeln müssen.»
Die Sicherheitslage in Afghanistan rechtfertige keinerlei Abschiebungen, sagte Touré. Jetzt greife ein Passus aus dem Koalitionsvertrag von CDU, Grünen und FDP. «Bei Rückführungen in Staaten mit besonders unübersichtlicher Sicherheitslage, wie derzeit Afghanistan, wird in jedem einzelnen Fall das zuständige Ministerium prüfen, ob eine Rückkehr nach humanitären Gesichtspunkten zu verantworten ist», heißt es dort. «In Zweifelsfällen werden wir der Humanität Vorrang vor der Rückführung einräumen.»
© dpa-infocom, dpa:210803-99-690980/2
Die Sicherheitslage in Afghanistan rechtfertige keinerlei Abschiebungen, sagte Touré. Jetzt greife ein Passus aus dem Koalitionsvertrag von CDU, Grünen und FDP. «Bei Rückführungen in Staaten mit besonders unübersichtlicher Sicherheitslage, wie derzeit Afghanistan, wird in jedem einzelnen Fall das zuständige Ministerium prüfen, ob eine Rückkehr nach humanitären Gesichtspunkten zu verantworten ist», heißt es dort. «In Zweifelsfällen werden wir der Humanität Vorrang vor der Rückführung einräumen.»
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Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
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