AfD beantragt Sondersitzung

3. August 2021 ©
3. August 2021 ©
Potsdam (dpa/bb) - Nach dem Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz, Corona-Impfungen flächendeckend auch für 12- bis 17-Jährige anzubieten, hat die AfD-Fraktion eine Sondersitzung des Brandenburger Landtags beantragt.
Zur Begründung verwies AfD-Fraktionschef Christoph Berndt am Dienstag in einer Mitteilung darauf, dass die Ständige Impfkommission (Stiko) die Corona-Impfung für Minderjährige nicht generell empfehle. «In Brandenburg gehören Kinder ohnehin nicht zu den Infektionstreibern», meinte Berndt. Daher müsse der Landtag den geplanten Impfungen Einhalt gebieten.
Nach der Geschäftsordnung muss der Brandenburger Landtag unverzüglich einberufen werden, wenn ein Fünftel der Mitglieder dies beantragt. Die AfD verfügt als größte Oppositionsfraktion über 23 der 88 Mandate und hat laut Mitteilung für die Sondersitzung eine Frist bis zum 10. August gesetzt. An diesem Tag will die Bund-Länder-Konferenz erneut über die Corona-Maßnahmen beraten.
© dpa-infocom, dpa:210803-99-690539/2
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das könnte Sie auch interessieren ...

expand_less