Koalition «keine Einheitspartei Brandenburg»

31. Juli 2021 ©
31. Juli 2021 ©
Potsdam (dpa/bb) - Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) hat Kritik innerhalb der rot-schwarz-grünen Koalition am Regierungsstil zurückgewiesen.
Brandenburg komme in vielen Bereichen gut voran. Das zeige, wie gut die Landesregierung zusammenarbeite, sagte er der «Märkischen Oderzeitung» und der «Lausitzer Rundschau» in einem Interview (Samstagsausgabe).
Als Beispiele nannte der Ministerpräsident Tesla und die Milliardeninvestition der Deutschen Bahn in das Cottbuser Bahnwerk. «Es mag sein, dass im Vorfeld der Bundestagswahl einige nervös werden, weil sie vielleicht dachten, es geht im Schlafwagen Richtung Kanzleramt. Aber deshalb muss man nicht das schlecht reden, was gut läuft. Das hilft nur den Falschen.»
Die Koalition aus SPD, CDU und Bündnis 90/Grüne sei «keine Einheitspartei Brandenburg», betonte der Regierungschef. Die unterschiedlichen Positionen der Parteien blieben. Gerade bei der Inneren Sicherheit hätten die Grünen andere Auffassungen als SPD und CDU. Die Koalition und der Landtag müssten hier Kompromisse finden. Eine Neuverhandlung des Koalitionsvertrages schloss Woidke aus. «Alle drei Partner haben sich auf gemeinsame Vorhaben verständigt, und der Vertrag gilt für fünf Jahre.»
© dpa-infocom, dpa:210731-99-639314/2
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das könnte Sie auch interessieren ...

n-tv.de

Berlin & Brandenburg Woidke zu SPD-Bürgerdialogen: Mache mir danach Notizen

Woidke, Partei, Brandenburg, Bürgerdialogen, Notizen, Bürgerdialoge, Bilanz, Mache, Eisenhüttenstadt, Brandenburgs Eisenhüttenstadt (dpa/bb) - Brandenburgs SPD-Chef Dietmar Woidke (SPD) hat nach der Hälfte der geplanten Bürgerdialoge seiner Partei eine positive Bilanz gezogen. Er sei vor allen Dingen froh, dass Me ... mehr ... 26. März 2024

n-tv.de

Berlin & Brandenburg Studie schlägt vereinfachten Zugang zum Studium vor

Studie, Brandenburg, Ärztemangel, Menschen, Medizinstudium, Studium, Brandenburgs, Regionen, Zugang, Potsdam Potsdam (dpa/bb) - Um dem Ärztemangel in einigen ländlichen Regionen Brandenburgs zu begegnen, müssen laut einer Studie mehr Menschen von dort ins Medizinstudium gebracht werden. Die Zugangsvoraussetz ... mehr ... 15. April 2024

n-tv.de

Berlin & Brandenburg Agrarminister setzt auf regional produzierte Ostereier

Agrarminister, Osterfest, Eier, Brandenburg, Grünen, Qualitätszeichen, Vogel, Brandenburgs, Axel, Ostereier Wustermark (dpa/bb) - Vor dem Osterfest hat Brandenburgs Agrarminister Axel Vogel für regional erzeugte Eier mit brandenburgischem Qualitätszeichen geworben. Der Grünen-Politiker besuchte am Mittwoch ... mehr ... 27. März 2024

n-tv.de

Berlin & Brandenburg Wolken und Regen in Berlin und Brandenburg

Berlin, Brandenburg, Wolken, Regen, Vortag, Menschen, Mittwoch, Deutsche, Potsdam, Wetterdienst Berlin/Potsdam (dpa/bb) - Wolken und leichter Regen erwarten die Menschen in Berlin und Brandenburg am Mittwoch. Und es wird kühler als am Vortag, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) mitteilte. mehr ... 9. April 2024

presseportal.de

MDR-Bürgertalk „Fakt ist!“ zum Thema: „Halbzeit! Sachsen-Anhalts Landesregierung im Bürgertalk“

Sachsen, Anhalts, Landesregierung, Bürgertalk, Fakt, Montag, Zwischenbilanz, Bürgerinnen, Runde, Thema Leipzig (ots) - Sachsen-Anhalts Landesregierung zieht Zwischenbilanz. Bei „Fakt ist!“ stellen sich die Spitzen der schwarz-rot-gelben Koalition den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Zu sehen ist die Runde aus Magdeburg am Montag, 8. April ... mehr ... 5. April 2024

presseportal.de

MDR-Bürgertalk „Fakt ist!“ zum Thema: „Halbzeit! Sachsen-Anhalts Landesregierung im Bürgertalk“

Sachsen, Anhalts, Landesregierung, Bürgertalk, Fakt, Mitteldeutscher, Montag, Rundfunk, Zwischenbilanz, Bürgerinnen MDR Mitteldeutscher Rundfunk: Leipzig (ots) - Sachsen-Anhalts Landesregierung zieht Zwischenbilanz. Bei „Fakt ist!“ stellen sich die Spitzen der schwarz-rot-gelben Koalition den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Zu sehen ist die Runde aus Magdeburg am Montag, 8. April ... mehr ... 5. April 2024

expand_less