FDP fordert Sondersitzung des Gesundheitsausschusses vor MPK

29. Juli 2021 ©
29. Juli 2021 ©
Hannover (dpa/lni) - Die FDP-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat eine Sondersitzung des Sozialausschusses im Landtag gefordert, bevor am 10.
August Bund und Länder zu Beratungen über die Corona-Pandemie zusammenkommen. Die dort zu treffenden Entscheidungen seien «von solcher Tragweite», dass eine vorhergehende parlamentarische Beratung «zwingend erforderlich» sei, sagte der Fraktionsvorsitzende Stefan Birkner am Donnerstag in Hannover.
Das Treffen der Ministerpräsidenten war auf den 10. August vorgezogen worden, nachdem die Regierungschefs mehrerer Länder angesichts steigender Infektionszahlen schnelle Beratungen gefordert hatten. Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) soll in gewohnter Form mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Videoschaltkonferenz stattfinden.
© dpa-infocom, dpa:210729-99-602307/2
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das könnte Sie auch interessieren ...

n-tv.de

Niedersachsen & Bremen Flüchtlingsrat will Aufklärung nach tödlichem Polizeieinsatz

Aufklärung, Flüchtlingsrat, Nienburg, Niedersachsen, Polizeieinsatz, Bremen, Polizeischüssen, Mann, Stellungnahme Nienburg (dpa/lni) - Nach den tödlichen Polizeischüssen auf einen Mann im niedersächsischen Nienburg fordert der Flüchtlingsrat Niedersachsen Aufklärung. Das geht aus einer Stellungnahme des ... mehr ... 4. April 2024

presseportal.de

Dringlichkeitsantrag BAfÖG: CSU-Fraktion fordert Anhebung der Fördersätze

Fraktion, Dringlichkeitsantrag, Landtag, Bayerischen, Rahmen, Anhebung, Fördersätze, Unterstützung, Erhöhung, Bedarfssätze CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag: München (ots) - Mehr finanzielle Unterstützung für BAfÖG-Empfänger - per Dringlichkeitsantrag fordert die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die Staatsregierung auf, sich auf Bundesratsebene für die Erhöhung der Bedarfssätze im Rahmen der ... mehr ... 25. April 2024

n-tv.de

Niedersachsen & Bremen Mehr Asylverfahren vor Verwaltungsgerichten in Niedersachsen

Niedersachsen, Verwaltungsgerichten, Asylverfahren, Jahr, Bremen, Hannover, Menschen, Gebrauch, Zahl Davon machten vergangenes Jahr viele Menschen in Niedersachsen Gebrauch. Hannover (dpa/lni) - Die Zahl der Asylverfahren vor niedersächsischen Verwaltungsgerichten ist im vergangenen Jahr erneut ... mehr ... 2. April 2024

n-tv.de

Niedersachsen & Bremen Durchsuchungen bei AfD: FDP-Politiker fordern erneut Neuwahl

Neuwahl, Niedersachsen, Politiker, Durchsuchungen, Landtags, Genthe, Bremen, Hannover, Marco, Angesichts Hannover (dpa/lni) - Angesichts von Durchsuchungen bei der AfD in Niedersachsen fordern zwei FDP-Politiker erneut eine Neuwahl des Landtags. Der frühere Landtagsabgeordnete Marco Genthe und sein ... mehr ... 17. April 2024

presseportal.de

Zumeldung FDP – Rückkehr zur Kernkraft

Zumeldung, Fraktionschef, Stuttgart, Rülke, Baden, Hans, Atomausstieg, Hellstern, Fraktionssprecher, Jahren AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Zumeldung Stuttgart, den 12.04.2024 Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke Unglaubwürdigkeit vorgeworfen: „Vor 13 Jahren stimmte die FDP selbst für den Atomausstieg. Sie hat ... mehr ... 12. April 2024

presseportal.de

Zumeldung Messerattacke von Wangen im Allgäu

Wangen, Allgäu, Zumeldung, Messerattacke, Stuttgart, Baden, Lindenschmid, Daniel, Syrers, Fraktionssprecher AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Zumeldung Stuttgart, den 04.04.2024 Nach der Messerattacke eines Syrers auf ein 4-jähriges Mädchen in Wangen im Allgäu hat der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL eine Abschiebe-Offensive gefordert: „Wir sagen es seit ... mehr ... 4. April 2024

sat1regional.de

Frau stirbt bei Motorradunfall nahe Nordstrand

Hannover, Frau, Ansicht, Abschuss, Nordstrand, Genehmigung, Region, Motorradunfall, Umweltministeriums, Wolfes Hannover (dpa/lni) – Die Genehmigung für den umstrittenen Abschuss eines Wolfes in der Region Hannover ist nach Ansicht des Umweltministeriums weiterhin gültig ... mehr ... 29. März 2024

expand_less