Landtag will zwei neue Untersuchungsausschüsse einsetzen

21. Juli 2021 ©
21. Juli 2021 ©
Erfurt (dpa/th) - Der Thüringer Landtag will heute (9.00 Uhr) zwei weitere Untersuchungsausschüsse einsetzen.
Eines der Gremien soll auf Antrag der CDU-Fraktion die Arbeit der Treuhandanstalt bei der Privatisierung von Unternehmen in den 1990er Jahren untersuchen. Ein zweiter Ausschuss soll sich mit den Strukturen politischer Gewalt in Thüringen beschäftigen.
Die Ausschüsse hatten bereits Anfang Juli für heftige Debatten im Parlament in Erfurt gesorgt. Der Grund: Fast hätte ausgerechnet die AfD, die der Verfassungsschutz im Blick hat, den Vorsitz im Untersuchungsausschuss für politische Gewalt bekommen. Das konnte die CDU-Fraktion nur verhindern, indem sie einen zweiten Ausschuss beantragte, in dem die AfD-Fraktion nach den Regeln des Landtags als zweitstärkste Fraktion den Vorsitz erhalten würde.
Die Einsetzung der Ausschüsse gilt als Recht der Opposition als sicher. Offen ist aber, ob wie geplant noch am Donnerstag auch Ausschussvorsitzende gewählt werden können und sie damit arbeitsfähig sind. Die Mehrheit dafür gilt als unsicher.
© dpa-infocom, dpa:210721-99-467613/2
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das könnte Sie auch interessieren ...

n-tv.de

Thüringen Neue Geschäftsführerin am Erfurter Flughafen

Flughafen, Geschäftsführerin, Erfurt, Thüringen, Woche, Erfurter, Posten, Hermann, Dienstag, Weimar Erfurt (dpa/th) - Der Flughafen Erfurt-Weimar hat eine neue Geschäftsführerin. Seit dieser Woche hat Susanne Hermann den Posten inne, wie der Flughafen am Dienstag mitteilte. Sie komme vom ... mehr ... 2. April 2024

n-tv.de

Thüringen Inflationsrate sinkt auf niedrigsten Stand seit drei Jahren

Thüringen, Inflationsrate, Jahren, Stand, Verbraucherpreise, Erfurt, Freistaat, Nun, März, Tiefmarke Nun ist eine neue Tiefmarke erreicht. Erfurt (dpa/th) - Die Inflationsrate in Thüringen ist auf den niedrigsten Stand seit drei Jahren gesunken. Im März lagen die Verbraucherpreise im Freistaat ... mehr ... 8. April 2024

n-tv.de

Thüringen Grippesaison in Thüringen geht zu Ende

Thüringen, Grippesaison, Influenza, Saison, Erfurt, Menschen, Ende, Infektionen, Laut, Folgen Es gibt nur noch wenige neue Grippe-Infektionen in Thüringen. Laut Ministerium starben in dieser Saison 30 Menschen an den Folgen einer Influenza. Erfurt (dpa/th) - Die Grippesaison in Thüringen ... mehr ... 14. April 2024

n-tv.de

Thüringen Theater-Affäre kommt Stadt Erfurt teuer zu stehen

Erfurt, Stadt, Theater, Affäre, Thüringen, Vorfälle, Missbrauch, Geld, Skandalschlagzeilen, Machtstellungen Die Affäre um mutmaßliche sexualisierte Vorfälle und Missbrauch von Machtstellungen am Theater Erfurt hat der Stadt Skandalschlagzeilen eingebracht - und kostet viel Geld. Erfurt (dpa/th ... mehr ... 6. April 2024

insuedthueringen.de

Gesundheit Zwei neue Stiftungsarztpraxen in Thüringen eröffnet

Gotha, Thüringen, Erstmals, Stiftungsarztpraxen, Zwei, Rheumatologin, Versorgung, Arztpraxen, Hautärztin, Stiftung Gotha (dpa/th) - Die Stiftung ambulante ärztliche Versorgung hat zwei neue Arztpraxen in Gotha eröffnet. Erstmals seien dafür eine Rheumatologin und eine Hautärztin und damit zwei ... mehr ... 19. April 2024

thueringer-allgemeine.de

Wie ein Bürgermeister aus dem Kreis Gotha in den Landtag ziehen will

Bürgermeister, Landtag, Gotha, Thüringer, Michael, Brychcy, Waltershausen, Schuh, Kreis Bürgermeister Michael Brychcy aus Waltershausen kandidiert für den Thüringer Landtag. Er will sagen, wo der Schuh drückt. mehr ... 6. April 2024

n-tv.de

Thüringen Mehr Studierende an Thüringer Hochschulen

Thüringen, Studenten, Zahl, Erfurt, Internationale, Thüringer, Hochschule, Fernstudiengänge, Zuwachs, Hochschulen Die Zahl der Studenten in Thüringen wächst. Der Zuwachs geht vor allem auf die Fernstudiengänge der IU Internationale Hochschule in Erfurt zurück. Erfurt (dpa/th) - Die Zahl der Studenten an ... mehr ... 19. April 2024

expand_less