lampertheimer-zeitung.de
AfD will Corona-Untersuchungsausschuss in Hessen
AfD im Landtag fordert Untersuchungsausschuss
21. Juli 2021
©
21. Juli 2021
©
Düsseldorf (dpa/lnw) - Die AfD im nordrhein-westfälischen Landtag fordert die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der die Rolle der Landesregierung in der Hochwasserkatastrophe überprüfen soll.
Der Ausschuss soll unter anderem klären, warum die Regierung Warnungen nicht ausreichend beachtet und Mängel im Katastrophenschutz nicht vor Jahren beseitigt habe, teilte AfD-Fraktionschef Markus Wagner am Dienstag mit. «Zwischen den Trümmern zerstörter Dörfer und Existenzen wird die Gewissheit immer größer: Tote, Verletzte und Milliardenschäden sind nicht nur die Folge unvermeidbarer Naturereignisse», erklärte Wagner laut Mitteilung.
Die Chancen, dass der Landtag einen Corona-Ausschuss einsetzt, sind gering. Untersuchungsausschüsse müssen von mindestens einem Fünftel der Landtagsabgeordneten beantragt werden. Das sind mindestens 40 der 199 Parlamentarier. Die AfD als kleinste Fraktion hat nur 13 Abgeordnete.
© dpa-infocom, dpa:210721-99-468434/2
Die Chancen, dass der Landtag einen Corona-Ausschuss einsetzt, sind gering. Untersuchungsausschüsse müssen von mindestens einem Fünftel der Landtagsabgeordneten beantragt werden. Das sind mindestens 40 der 199 Parlamentarier. Die AfD als kleinste Fraktion hat nur 13 Abgeordnete.
© dpa-infocom, dpa:210721-99-468434/2
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Das könnte Sie auch interessieren ...
n-tv.de
Nordrhein-Westfalen Reul: Strafmündigkeitsalter ist ein Thema
n-tv.de
Nordrhein-Westfalen BUND hält früheren Kohleausstieg für möglich
presseportal.de
Zumeldung VBE-Umfrage
n-tv.de
Nordrhein-Westfalen Schulministerin: Lehrkräftemangel auch auf dem Land
spiegel.de
AfD: AfD im Landtag von Nordrhein-Westfalen gerügt wegen Interview im Fraktionssaal
n-tv.de
Nordrhein-Westfalen Weiterhin hoher Bedarf an Essenszuschüssen für arme Kinder
In Dresden suchen nach ...