AfD-Stimmen sollten nicht über Auflösung entscheiden

14. Juli 2021 ©
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Erfurt (dpa/th) - Nach Ansicht von Thüringens SPD-Fraktionschef Matthias Hey sollte eine Auflösung des Thüringer Landtags nicht von den Stimmen der AfD abhängig sein.
«Die SPD will den Thüringer Landtag auflösen und eine Neuwahl, aber die entscheidenden Stimmen dafür sollen nicht von der AfD kommen», sagte Hey am Mittwoch im Thüringer Landtag. Die Sozialdemokraten würden bis zur geplanten Abstimmung am Montag für Stimmen «aus dem demokratischen Spektrum» werben, sagte Hey. Das Verhalten der FDP finde er «ambivalent.» «Es riecht nach Enthaltung», so Hey.
Rot-Rot-Grün habe aber gehofft, mit vier weiteren Stimmen der FDP rechnen zu können. Es sei wichtig, das Signal zu senden, dass man die Kraft habe, den Landtag aufzulösen.
© dpa-infocom, dpa:210714-99-381278/2
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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