Das Land nahm von Januar bis Juni dieses Jahres rund 4,61 Milliarden Euro aus Steuern und dem Finanzausgleich, der mit der Entwicklung der Steuereinnahmen verknüpft ist, ein. Das teilte das Finanzministerium in Potsdam auf Anfrage mit. Im ersten Halbjahr 2020 waren etwa 4,25 Milliarden Euro in die Kasse gekommen. Brandenburg steht im zweiten Jahr hintereinander unter dem Einfluss der Corona-Krise.
In der Steuerschätzung vom Mai dieses Jahres gingen die Fachleute von einem Aufkommen aus Steuern und dem mit der Steuer verknüpften Finanzausgleich für das Jahr 2021 von 9,42 Milliarden Euro aus. Bis Ende Juni sind dem Finanzressort zufolge rein rechnerisch rund 49 Prozent dieses Betrages zusammengekommen. Brandenburg kann zwar nach der Schätzung vom Mai mit etwas mehr Steuereinnahmen rechnen als im November prognostiziert, doch die Einnahmen liegen klar unter den Erwartungen vor der Corona-Pandemie.
Ein Sprecher des Finanzministeriums verwies darauf, dass die Einnahmen von Januar bis Juni keine Rückschlüsse auf das gesamte Jahr zuließen, weil ihre Verteilung über das Jahr nicht gleichmäßig sei. Nach der Steuerschätzung von Mai seien außerdem bundesweit Änderungen im Steuerrecht in Kraft getreten, die sich noch in diesem Jahr auswirken. Im Jahresabschluss kämen überdies Abrechnungseffekte des Finanzausgleichs zum Tragen.
Bei den Einnahmen handelt es sich um den Länderanteil aus Gemeinschaftssteuern wie Lohnsteuer, Einkommensteuer und Umsatzsteuer, um Ländersteuern wie Erbschaftsteuer, Grunderwerbsteuer und Biersteuer sowie um Bundesergänzungszuweisungen, das sind Finanzmittel des Bundes an leistungsschwächere Länder.
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