n-tv.de
Thüringen Theater-Affäre kommt Stadt Erfurt teuer zu stehen
Geschlechterfrage im Landeshaushalt
13. Juli 2021
©
13. Juli 2021
©
Erfurt (dpa/th) - Die Grünen-Fraktion im thüringischen Landtag plädiert für eine Untersuchung zu den Auswirkungen von Landesausgaben auf die Gleichstellung der Geschlechter.
Das entsprechende Gesetz des Landes schreibe hier schon seit Jahren eine Prüfung vor, sagte die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion, Laura Wahl, der Deutschen Presse-Agentur. Nach Angaben der Landesregierung gab es bisher keine solche Analyse zu den bisherigen Landesetats.
Paragraf 27 des Thüringer Gleichstellungsgesetzes verpflichtet neben der Landesverwaltung auch Kommunen und die sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts dazu, in allen Phasen etwa eines Gesetzgebungsverfahrens auf die Chancengleichheit von Frauen und Männern zu achten. «Gleiches gilt bei der Haushaltsaufstellung und Haushaltsdurchführung», heißt es darin.
© dpa-infocom, dpa:210713-99-359548/2
Paragraf 27 des Thüringer Gleichstellungsgesetzes verpflichtet neben der Landesverwaltung auch Kommunen und die sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts dazu, in allen Phasen etwa eines Gesetzgebungsverfahrens auf die Chancengleichheit von Frauen und Männern zu achten. «Gleiches gilt bei der Haushaltsaufstellung und Haushaltsdurchführung», heißt es darin.
© dpa-infocom, dpa:210713-99-359548/2
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Das könnte Sie auch interessieren ...
n-tv.de
Thüringen Ehemalige Kaserne wurde Polizeizentrum
n-tv.de
Thüringen Neue Geschäftsführerin am Erfurter Flughafen
presseportal.de
Zumeldung Hagel zu Bezahlkarte und Planungsgesetz
n-tv.de
Thüringen Inflationsrate sinkt auf niedrigsten Stand seit drei Jahren
n-tv.de
Thüringen 13 Ordnungsrufe im Landtag 2023
presseportal.de
Zumeldung „Jede fünfte Grundschule kann keinen Schwimmunterricht anbieten“
In Dresden suchen nach ...