Abstimmung über Landtagsauflösung am 19. Juli

7. Juli 2021 ©
7. Juli 2021 ©
Erfurt (dpa/th) - Der Thüringer Landtag soll in einer Sondersitzung am 19.
Juli über seine Auflösung abstimmen. Linke, SPD, Grüne und die oppositionelle CDU meldeten die Sitzung am Mittwoch an, wie der Landtag mitteilte. Den Antrag zur Auflösung hatten die vier Fraktionen bereits eingereicht. Um sie am 19. Juli zu beschließen, braucht es eine Zweidrittelmehrheit, also 60 Stimmen.
Linke, SPD, Grüne und CDU können diese Mehrheit theoretisch erreichen - sie kommen zusammen auf 63 Stimmen. Doch sie gilt als unsicher, weil vier CDU-Abgeordnete bereits angekündigt haben, nicht für die Landtagsauflösung votieren zu wollen. Stattdessen setzen die Fraktionen auf die Zustimmung der Abgeordneten Ute Bergner, die inzwischen aus der FDP ausgetretenist, aber noch FDP-Fraktionsmitglied ist.
Die FDP hat sich noch nicht positioniert, wie sie votieren will und auch in den Reihen der Linken gibt es Skeptiker. Die Abstimmung kann auch noch abgesagt werden - etwa wenn Abgeordnete ihre Unterschriften von dem Antrag zurückziehen oder der gesamte Antrag zurückgezogen wird. Landtagspräsidentin Birgit Keller erklärte: «Die Sondersitzung am 19. Juli ist für Thüringen ein zutiefst historischer Moment und die Abgeordneten treffen diese Entscheidung in hoher Verantwortung für Thüringen.»
© dpa-infocom, dpa:210707-99-296158/3
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das könnte Sie auch interessieren ...

n-tv.de

Thüringen Thüringer Erwerbstätige 2023 mit mehr Arbeitsstunden

Erwerbstätige, Thüringen, Thüringer, Jahr, Stunden, Arbeitsstunden, Schnitt, Arbeitsvolumen, Erfurt Das Arbeitsvolumen ist in Thüringen wieder gestiegen. Erwerbstätige arbeiteten im Schnitt 1374 Stunden im vergangenen Jahr. Erfurt (dpa/th) - Thüringer Erwerbstätige haben im Jahr 2023 wieder ... mehr ... 21. März 2024

n-tv.de

Thüringen Weniger Anfragen bei Thüringer Polizeivertrauensstelle

Thüringer, Polizeivertrauensstelle, Bürger, Thüringen, Anfragen, Weniger, Nun, Jahren, Innenministerium, Erfurt Nun melden sich weniger Bürger. Erfurt (dpa/th) - Bei der Polizeivertrauensstelle im Thüringer Innenministerium haben sich in den vergangenen beiden Jahren nur etwa halb so viele Bürger ... mehr ... 26. März 2024

n-tv.de

Thüringen Rettungshubschrauber bringt Zwölfjährigen in Erfurter Klinik

Erfurter, Junge, Rettungshubschrauber, Klinik, Thüringen, Kurve, Sonntagnachmittag, Zwölfjährigen, Fahrradunfall, Erfurt Erfurt (dpa/th) - Ein zwölfjähriger Junge ist nach einem Fahrradunfall mit einem Rettungshubschrauber in eine Erfurter Klinik gebracht worden. Der Junge sei am Sonntagnachmittag in einer Kurve ... mehr ... 8. April 2024

n-tv.de

Thüringen Theater-Affäre kommt Stadt Erfurt teuer zu stehen

Erfurt, Stadt, Theater, Affäre, Thüringen, Vorfälle, Missbrauch, Geld, Skandalschlagzeilen, Machtstellungen Die Affäre um mutmaßliche sexualisierte Vorfälle und Missbrauch von Machtstellungen am Theater Erfurt hat der Stadt Skandalschlagzeilen eingebracht - und kostet viel Geld. Erfurt (dpa/th ... mehr ... 6. April 2024

n-tv.de

Thüringen Neue Geschäftsführerin am Erfurter Flughafen

Flughafen, Geschäftsführerin, Erfurt, Thüringen, Woche, Erfurter, Posten, Hermann, Dienstag, Weimar Erfurt (dpa/th) - Der Flughafen Erfurt-Weimar hat eine neue Geschäftsführerin. Seit dieser Woche hat Susanne Hermann den Posten inne, wie der Flughafen am Dienstag mitteilte. Sie komme vom ... mehr ... 2. April 2024

n-tv.de

Thüringen Landesforstanstalt gibt keine Entwarnung wegen Trockenheit

Thüringens, Landesforstanstalt, Thüringen, Trockenheit, Experten, Habachtstellung, Jahr, Gefahr, Waldböden, Entwarnung Auch wenn Experten von einer geringeren Dürre-Gefahr in diesem Jahr ausgehen: Thüringens Landesforstanstalt bleibt in Habachtstellung. Erfurt (dpa/th) - Thüringens Waldböden haben über die ... mehr ... 30. März 2024

insuedthueringen.de

Geschichte Freilichtmuseum Hohenfelden erhält neues Besucherzentrum

Hohenfelden, Besucherzentrum, Freilichtmuseum, Thüringer, Euro, Land, Kreis, Millionen, Sonntag, Geschichte Hohenfelden (dpa/th) - Das Thüringer Freilichtmuseum Hohenfelden (Kreis Weimarer Land) erhält für rund drei Millionen Euro ein neues Besucherzentrum. Am Sonntag wurde dafür der symbolische ... mehr ... 7. April 2024

expand_less