Landtag konstituiert sich am kommenden Dienstag
30. Juni 2021
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30. Juni 2021
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Magdeburg (dpa/sa) - Der achte Landtag von Sachsen-Anhalt versammelt sich erstmals am 6.
Juli. Die konstituierende Sitzung werde um 9.30 Uhr beginnen, teilte das Parlament am Mittwoch mit. Mit dem 30. Tag nach der Landtagswahl am 6. Juni wählten die Fraktionen wie erwartet den spätestmöglichen Termin, den die Geschäftsordnung für die erste Sitzung einräumt.
Auf der Tagesordnung stehen vor allem organisatorische Fragen und die Besetzung der Parlamentsposten. So müssen die 97 Abgeordneten des neuen Landtags ihren Präsidenten, seine Stellvertreterinnen und Stellvertreter sowie die Schriftführer für die ganze Wahlperiode wählen.
Die konstituierende Sitzung leitet der Abgeordnete, der schon am längsten im Landtag sitzt - das ist Ex-Landtagspräsident Detlef Gürth. Der CDU-Politiker hält seit der ersten Sitzungsperiode durchgängig ein Mandat. Die Fraktionen einigten sich darauf, die jüngste und den jüngsten Landtagsabgeordneten zu Schriftführern zu bestellen: die Abgeordneten Henriette Quade (Linke) und Konstantin Pott (FDP).
Das Vorschlagsrecht für den Nachfolger oder die Nachfolgerin von Parlamentspräsidentin Gabriele Brakebusch (CDU), die nach 19 Jahren im Parlament nicht erneut für den Landtag kandidiert hatte, hat die stärkste Fraktion, die CDU. Sie verständigte sich am Dienstag darauf, den bisherigen Kulturstaatssekretär Gunnar Schellenberger für den Posten vorzuschlagen.
Welche Koalition Sachsen-Anhalt künftig regiert, ist indessen noch nicht absehbar. CDU-Chef Sven Schulze kündigte am Mittwoch an, die Sondierungsgespräche mit SPD, FDP und Grünen bis zum Ende nächster Woche abschließen zu wollen.
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Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH