Voraussetzung sei eine stabile Sieben-Tage-Inzidenz unter 10, betonte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung. Der Schwellenwert wurde erstmals in die neue Corona-Schutzverordnung aufgenommen, die vom 1. Juli bis zum 28. Juli gilt. Damit entfällt auch die Maskenpflicht im Freien. Bisher musste eine Maske auch unter freiem Himmel getragen werden, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden konnten. Im Einzelhandel, in Bussen und Bahnen, beim Friseur sowie in Gesundheitseinrichtungen muss hingegen auch weiterhin ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Die bisherige Landesverordnung läuft am 30. Juni aus.
Unter einer stabilen Inzidenz von 10 soll es etwa keine Kontaktbeschränkungen mehr geben. Am Dienstag lag die die Zahl der wöchentlichen Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in Sachsen bei 5,2 - kein Landkreis oder Stadt verbuchte noch Werte über 10. Köpping sprach von einer «erfreulichen Entwicklung». Zugleich verwies sie darauf, dass es rund 20 Fälle der als besonders ansteckenden Delta-Variante in Sachsen gebe. Sie mahnte daher mit Blick in andere europäische Länder weiter zur Vorsicht. Um die Maskenpflicht habe es die meisten Diskussionen im Kabinett gegeben. Köpping verteidigte sie als Vorsichtsmaßnahme.
Großveranstaltungen wie Konzerte mit mehr als 1000 Teilnehmern sind erlaubt - aber nur mit Hygienekonzept, Kontakterfassung und aktuellem Negativ-Test. Auch in Musikclubs und Diskotheken darf mit Test, aber ohne Maske getanzt und gefeiert werden. Zudem wird die Testpflicht an Schulen gelockert: Schüler und Lehrer in Sachsen müssen sich ab 1. Juli bei niedrigen Infektionszahlen nur noch einmal pro Woche testen. Voraussetzung ist eine stabile Sieben-Tage-Inzidenz unter zehn. Oberhalb dieser Marke sind wie bisher zwei Tests pro Woche an Schulen sowie für das Kita-Personal vorgesehen.
Die neue Verordnung - das mittlerweile 34. Regelwerk - legt zudem Verschärfungen bei steigenden Infektionszahlen fest. Das wird nötig, weil die bundesweit einheitliche Notbremse Ende des Monats ausläuft. Wenn die Schwellenwerte von 10, 35, 50, 100 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen überschritten werden, gelten ab dem übernächsten Tag die bisher bekannten Verschärfungen.
Gleichwohl machte das Kultusministerium deutlich, dass künftig Schulen und Kitas nicht mehr so schnell geschlossen werden sollen - auch wenn die Zahl der Corona-Infektionen wieder nach oben gehen sollte. Steigt die Wocheninzidenz demnach auf über 100, gehen Grund- und Förderschulen sowie Kitas in den eingeschränkten Regelbetrieb mit festen Gruppen und Klassen. An weiterführenden Schulen wird dann im Wechselmodell unterrichtet.
Unterdessen rief die Gesundheitsministerin die Sachsen auf, sich auch im Sommer impfen zu lassen und Termine für Zweitimpfungen wahrzunehmen. Am Dienstagmorgen seien auf dem Portal rund 12 000 zusätzliche Impftermine freigeschaltet worden. Es gebe freie Termine in den Impfzentren, betonte Köpping. Mittlerweile gelten 31,4 Prozent der Sachsen als vollständig geimpft - damit liegt der Freistaat leicht unter dem Bundesdurchschnitt von 31,6 Prozent. Experten führen eine Größenordnung von etwa 80 Prozent an, um eine sogenannte Herdenimmunität zu erreichen.
«Davon sind wir noch ein ganz schönes Stück weg», so Köpping. Bei manchen sei die Impfbereitschaft angesichts sinkender Corona-Zahlen zurückgegangen.
Köpping sagte weiter, eine «ganze Reihe von Impfungen» sei nicht in die Statistik des Robert Koch-Institutes (RKI) eingeflossen. Die Ministerin nannte eine Größenordnung von rund 70 000 Impfungen und führte Lücken im Meldesystem an. «Wir haben nicht weniger geimpft als andere.»
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