Regeln bei «Querdenken»-Demo nur «bedingt» befolgt

19. Juni 2021 ©
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Hannover (dpa/lni) - Bei der Demonstration von Mitgliedern der «Querdenken»-Bewegung hat die Polizei am Samstagnachmittag in Hannover einige Verstöße gegen Corona-Schutzregeln festgestellt.
Bisher sei es während einer Kundgebung am Waterlooplatz insgesamt verhältnismäßig ruhig geblieben, berichtete eine Beamtin. «Aber an die Auflagen wurde sich von manchen nur bedingt gehalten.»
So habe man zwei Personen der Bühne verwiesen, aus der Zuhörerschaft habe es nach Kontrollen dann Proteste gegeben. Einen weiteren Demonstranten hätten die Kollegen «mit unmittelbarem Zwang» ausschließen müssen, schrieb die Polizei auf Twitter. Laut Augenzeugen wurden mehrere Personen abgeführt. Im Netz kursierten ausgewählte Bilder, die nur vergleichsweise wenige Menschen zeigten.
Die Ordnungskräfte hatten mit einer Teilnehmerzahl im unteren vierstelligen Bereich gerechnet. «Es ist bis jetzt eher im unteren dreistelligen Bereich», hieß es am späten Nachmittag. Der Protestzug sollte sich laut Planung der Organisatoren im weiteren Verlauf durch die Stadt bewegen. Die Unterstützer wollten damit ihren Unmut über die Corona-Politik äußern. Als Redner bei «Querdenken 511» hatte sich unter anderem der Gründer der Bewegung, Michael Ballweg, angekündigt.
Die Polizei wollte die Versammlung eng begleiten, zumal im Zentrum Hannovers am Samstag weitere Veranstaltungen liefen. Für Medienvertreter war eine gesonderte Schutzzone eingerichtet worden.
Der niedersächsische Verfassungsschutz hatte Teile der «Querdenken»-Bewegung im Mai zunächst für zwei Jahre zum Verdachtsobjekt bestimmt. Aufgrund ihrer Merkmale sei sie für rechtsextremistische Organisationen anschlussfähig und weise teilweise Züge verfassungsfeindlichen Denkens auf, heißt es im jüngsten Verfassungsschutzbericht. Immer wieder kam es bei den Demonstrationen auch zu Übergriffen etwa auf Journalisten.
Im vergangenen Herbst hatte der Auftritt einer jungen Frau auf einer Rednerbühne in Hannover für Aufsehen gesorgt. «Jana aus Kassel» hatte dabei Parallelen zwischen sich und der von den Nazis hingerichteten Widerstandskämpferin Sophie Scholl gezogen. Sowohl im Netz als auch in der Politik schlug dies hohe Wellen und löste heftige Kritik aus.
Am Georgsplatz im Stadtzentrum wollte am Samstag die neue Partei des Autors, Friedensaktivisten und früheren Unions-Bundestagsabgeordneten Jürgen Todenhöfer eine Kundgebung abhalten. Dieser hatte angekündigt, zentrale Punkte des Programms und Wahlkampfes seiner «Gerechtigkeitspartei» zu erläutern. Die Polizei erklärte, wegen verschiedener zusätzlicher Demos und Veranstaltungen könne es bis zum Abend an mehreren Stellen zu Verkehrsbehinderungen kommen.
© dpa-infocom, dpa:210619-99-62176/2
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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