Signale für Kompromiss im Neuwahl-Poker

17. Juni 2021 ©
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Erfurt (dpa/th) - Im Ringen um eine Zweidrittelmehrheit für die geplante Auflösung des Thüringer Landtages hat Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich Offenheit für eine Kompromisslösung signalisiert.
Sollte die Mehrheit nur mithilfe der FDP-Abgeordneten Ute Bergner zustande kommen können, werde die Landtagsauflösung daran nicht scheitern, sagte Rothe-Beinlich am Donnerstag nach einer gemeinsamen Sitzung von Vertretern von Linker, SPD, Grünen und CDU.
Für die geplante Auflösung des Parlaments sind mindestens 60 Stimmen nötig, von denen eigentlich 42 von Rot-Rot-Grün und mindestens 18 von der CDU kommen sollten. Weil es aber in den Reihen der CDU Abweichler gibt, rechnen die Beteiligten derzeit nur mit 17 CDU-Stimmen - eine zu wenig. Aus Sicht von CDU-Fraktionschef Mario Voigt soll der Ausweg sein, auf eine Stimme aus der FDP-Fraktion zu setzen. Die FDP-Abgeordnete Ute Bergner hatte öffentlich erklärt, für die Auflösung des Parlaments stimmen zu wollen.
Im Vorfeld des Treffens hatten Vertreter von Rot-Rot-Grün Sicherheiten von der CDU für das Zustandekommen von insgesamt 60 Stimmen, also der Zweidrittelmehrheit, gefordert.
«Es würde uns sehr vieles erleichtern, wenn wir von der CDU zumindest eine Sicherheit über die 17+1 bekämen, wenn Frau Bergner dazugerechnet wird», sagte Rothe-Beinlich. Sie skizzierte erneut die Gefahr, dass für die Auflösung des Landtags am Ende Stimmen der AfD den Ausschlag geben könnten. Von ihr wolle man sich auf keinen Fall abhängig machen.
© dpa-infocom, dpa:210617-99-34658/2
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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