Man sei sich hinsichtlich der Maskenpflicht zu zwei Dritteln einig, zu einem Drittel nicht, sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts, die von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) geleitet worden war.
Die Freien Wähler sind der Ansicht, Grundschüler könnten die Maske inzwischen im Unterricht abnehmen. Die CSU setzt weiter auf das Prinzip Vorsicht und hält Lockerungen bei der Maskenpflicht in Innenräumen für verfrüht. Erreichte Erfolge in der Pandemiebekämpfung dürften jetzt nicht verstolpert werden, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU).
Lediglich zu einem Kompromiss, der den Verzicht auf die Maske für Schülerinnen und Schüler im Freien vorsieht, hatte sich die CSU überzeugen lassen. Neben den Pausen in der Schule gelte die Befreiung unter freiem Himmel etwa auch für Wandertage oder Exkursionen, sagte Herrmann. Hierfür werde es aber keine Änderung der Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung geben, lediglich eine Präzisierung. Die gleiche Regelung wurde auch für Kinderhorte vereinbart.
Man sei in einer Koalition und könne das nicht alleine ändern sagte Piazolo, der das Gespräch im Kabinett «intensiv» nannte. Daher gelte weiter die Rechtslage der Verordnung, die noch bis zum 4. Juli laufe. Die Diskussion ist damit noch nicht vom Tisch. Man werde sicherlich bei der nächsten Kabinettssitzung noch einmal darüber reden, sagte Piazolo.
Er argumentiert dabei unter anderem damit, dass es bei der Maskenpflicht keine klare Trennung zwischen Innenräumen und dem Freien gebe. In Betrieben und bei privaten Feiern gebe es auch drinnen keine Maskenpflicht. Zudem hätten gerade die Schüler schon große Belastungen hinnehmen müssen. Herrmann berief sich dagegen auf den Rat der Virologen zur Vorsicht in Innenräumen. Diese wolle man «nicht in den Wind schreiben. Das wäre nicht seriös.»
Herrmann hatte auf der Basis der Einschätzung von Virologen vehement vor der Ausbreitung der sogenannten Delta-Variante des Coronavirus gewarnt, die zuerst in Indien bekanntgeworden war. Diese habe etwa in Großbritannien die ohnehin bereits hochansteckende britische Variante abgelöst und dominiere auf der britischen Insel inzwischen.
In Bayern seien bereits 132 Fälle der Delta-Variante bekanntgeworden. Ihr Anteil sei innerhalb vergleichsweise kurzer Zeit aber bereits von zwei auf zehn Prozent auch in Bayern gestiegen, sagte Herrmann. Der Impffortschritt sei mit knapp 50 Prozent bei Erstimpfungen und 26 Prozent bei Zweitimpfungen gut, reiche aber noch nicht aus, um dem Pandemieverlauf alleine und ohne Einhaltung von Hygieneregeln zu begegnen.
Wenn alle Maßnahmen so blieben wie bisher, dann würden nach Einschätzung von Virologen die Infektionszahlen allein wegen der Delta-Variante nach oben gehen. «Es geht nicht um Alarmismus, es geht nicht darum, Panik zu machen», sagte Herrmann. Es lohne aber der wissenschaftliche Blick auf die Sachlage und er mahne zur Vorsicht.
Insgesamt bezeichnete Herrmann die Entwicklung der Corona-Lage in Bayern aber als positiv. Nur zwei der 96 Landkreise und kreisfreien Städte lägen noch über der Grenze von 50 Neuinfektionen in sieben Tagen pro 100 000 Einwohner. Bayernweit liege die Sieben-Tage-Inzidenz bei 18,8, die Zahl der belegten Intensivbetten sei deutlich gesunken, auch die Zahl der Corona-Toten pro Woche sei deutlich nach unten gegangen.
Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) erklärte, Bayern halte an seinem Plan fest, Ende Juni oder Anfang Juli den Schülern der Abschlussklassen Angebote für Corona-Impfungen zu machen. Derzeit liefen noch die Planungen für die Umsetzung, sagte er. «Wir planen jetzt mal so in Richtung Ende Juni Anfang Juli, das dann zeitlich natürlich nicht auf einmal, aber immer wieder durchzuführen und hoffen, dass uns der Impfstoff auch zur Verfügung steht, den wir dazu natürlich brauchen.»
Mitte Mai hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erklärt, dass noch im Juni in Schulen die Abschlussklassen geimpft werden und «vielleicht noch vor den Sommerferien Schülerinnen und Schüler ab zwölf Jahren, sobald die Impfstoffe zugelassen sind».
Insgesamt hat Bayern beim Impffortschritt anderen Bundesländern gegenüber leicht an Boden verloren. Mit einer Quote von 46,6 Prozent bei den Erstimpfungen lag Bayern unter den 16 Bundesländern nur an 13. Stelle. Bei den vollständig Geimpften liegt Bayern allerdings im Mittelfeld. Holetschek führte den Rückstand auf urlaubsbedingt weniger Impfungen während der bayerischen Pfingstferien zurück.
© dpa-infocom, dpa:210615-99-03803/2