Sie wird weitere Lockerungen und Regelungen zum Umgang mit der Pandemie enthalten und die bisherige Eindämmungsverordnung ablösen, wie die Staatskanzlei mitteilte. Dabei geht es um Hygienekonzepte und Testverpflichtungen. Die Verordnung soll zeitnah nach dem 15. Juni in Kraft treten. Im Anschluss an die Kabinettssitzung wollen Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und seine Stellvertreter, Innenminister Michael Stübgen (CDU) und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne), über die Ergebnisse berichten.
In der vergangenen Woche hatte sich das Kabinett nach Angaben des Gesundheitsministeriums darauf verständigt, dass die Maskenpflicht an Grundschulen und Horten mit Inkrafttreten der neuen Umgangsverordnung vollständig entfallen soll. Geplant ist auch, dass die Testpflicht für Veranstaltungen im Freien und für die Außengastronomie dann komplett entfallen soll. Die zulässige Teilnehmerzahl für Veranstaltungen soll sich künftig aus den Hygienekonzepten für den jeweiligen Veranstaltungsort ergeben. Als Obergrenze soll wieder die Zahl 1000 Gäste gelten.
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