Bis Ende Mai wurden dem Land nach Angaben des Integrationsministeriums 2099 Geflüchtete über das bundesweite Verteilsystem EASY zugewiesen. In den ersten fünf Monaten 2020 waren es 1490. Zuvor war die Zahl der neu in Rheinland-Pfalz aufgenommenen Flüchtlinge nach dem Höchststand 2015 fünf Jahre in Folge zurückgegangen.
Im gesamten vergangenen Jahr fanden 4365 Menschen Zuflucht in Rheinland-Pfalz, die meisten von ihnen aus den Konfliktgebieten Syrien, Afghanistan und Pakistan. Der Rückgang der Asylzugangszahlen 2020 wurde vom Integrationsministerium in Mainz vor allem auf die Reisebeschränkungen infolge der Corona-Pandemie und auf die fortgesetzten Maßnahmen gegen die Einreise von Flüchtlingen an den europäischen Außengrenzen zurückgeführt.
In den vier Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA) lebten Ende Mai 2130 Männer, Frauen und Kinder. Die meisten (699) waren in Speyer untergebracht. Danach folgten Hermeskeil (651), Kusel (393) und Trier (387). Bei einer sozialverträglichen Kapazität von 3280 Plätzen bedeutet dies eine Auslastung von 65 Prozent.
«Die AfAs sind zwar gut ausgestattet, aber es sind trotzdem Gemeinschaftsunterkünfte», sagte Integrationsministerin Katharina Binz der Deutschen Presse-Agentur. «Die Menschen sollten dort nicht länger als nötig untergebracht werden, weil die Integration vor Ort stattfindet.»
Allerdings ist die Aufenthaltsdauer in der Erstaufnahme bundesgesetzlich geregelt. Seit dem «Geordnete-Rückkehr-Gesetz» von 2019 besteht eine Wohnpflicht in der Erstaufnahme bis zur Entscheidung über den Asylantrag oder bei einem ablehnenden Bescheid bis zur Ausreise. Für Familien mit minderjährigen Kindern gilt eine Wohnpflicht bis zu sechs Monaten.
In Rheinland-Pfalz werden Familien mit schulpflichtigen Kindern in der Regel bereits nach höchstens drei Monaten in die Kommunen verteilt. Das Land begründet dies mit dem Kindeswohl zur Sicherstellung des Schulbesuchs und beruft sich dabei auf eine Bestimmung der EU-Aufnahmerichtlinie. Außerdem werden seit Beginn der Corona-Pandemie aus Gründen des Infektionsschutzes viele Asylbewerber vorzeitig in die Kommunen verteilt. Daher betrug die durchschnittliche Verweildauer in einer Erstaufnahme-Einrichtung in Rheinland-Pfalz nach Angaben des Integrationsministeriums im vergangenen Jahr rund sechs Monate.
© dpa-infocom, dpa:210609-99-917340/2