Dreyer kritisiert zum Wahlkampfauftakt CDU/CSU und AfD
5. Juni 2021
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5. Juni 2021
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Gensingen (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die SPD auf den Bundestagswahlkampf eingeschworen und CDU/CSU sowie die AfD scharf kritisiert.
«Die SPD kann Wahlen gewinnen», sagte Dreyer am Samstag beim Open-Air-Parteitag in Gensingen (Kreis Mainz-Bingen) mit Blick auf ihren Landtagswahlsieg im «eigentlich konservativen Rheinland-Pfalz». «Mit dieser Energie gehen wir jetzt in den Bundestagswahlkampf», sagte Dreyer und erinnerte daran, dass es auch in Rheinland-Pfalz gedauert habe, aus Umfragen einen Wahlsieg zu machen. «Wir wollen mit Olaf Scholz ins Kanzleramt einziehen.»
«Die CDU/CSU ist eine Partei, die man in der heutigen Zeit nicht mehr wählen kann», sagte Dreyer. «Die CDU/CSU ist aus meiner Sicht leer.» Dies zeige sich auch in der Zusammenarbeit in der Großen Koalition in Berlin. Und es sei kein Zufall, dass CDU/CSU weniger als vier Monate vor der Bundestagswahl noch kein Wahlprogramm hätten. Die Partei habe aber zugleich auch «einen echten Korruptionsskandal an der Backe» - und das auf mehreren Ebenen.
Mit der AfD seien «Unkultur» und «Menschenverachtung» in den Bundestag eingezogen, kritisierte Dreyer. Mit der Neuaufstellung dieser Partei sei kein Zweifel, dass sie «riesige Teile im rechtsextremen Bereich hat». Die SPD sei die Partei der Arbeitnehmer und die Partei, die gegen rechts aufstehe. «Wir wollen keine AfD, wir wollen keine Rechten, wir stehen für eine bunte und offene Demokratie.»
Rund 200 Vertreterinnen und Vertreter waren in der Nahetal-Arena zusammengekommen, um ihre Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September aufzustellen. Mit dabei waren auch die ehemalige Parteichefin-Andrea Nahles und die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Katarina Barley.
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Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH