lvz.de
Region Döbeln: Tatort Autobahn - Millionenschaden durch mutwilliges Zerstören
Gericht untersagt Fahrraddemos auf Autobahnen
4. Juni 2021
©
4. Juni 2021
©
Lüneburg (dpa/lni) - Vor geplanten Fahrraddemos gegen neue Autobahnen an diesem Wochenende hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg an mehreren Stellen die Benutzung von Autobahnen untersagt.
Die Kammer lehnte nach Angaben vom Freitag sowohl Streckenführungen über die A33 in Osnabrück wie über A2 und A39 bei Braunschweig und Wolfsburg ab.
Das Gericht gehe nicht davon aus, dass auf Autobahnen grundsätzlich keine Demonstrationen stattfinden dürften. In diesem Fall könnten die Veranstalter ihrem Anliegen aber auch auf den vorgegebenen Alternativrouten öffentlich vertreten (Az. 11 ME 126/21 und 11 ME 127/21). Das OVG folgte mit den Eilbeschlüssen den Verwaltungsgerichten in Osnabrück und Braunschweig.
Die Proteste an mehreren Osten in Niedersachsen gehören zum bundesweiten Aktionstag «Verkehrswende jetzt - Autobahnbau stoppen».
© dpa-infocom, dpa:210604-99-865565/2
Das Gericht gehe nicht davon aus, dass auf Autobahnen grundsätzlich keine Demonstrationen stattfinden dürften. In diesem Fall könnten die Veranstalter ihrem Anliegen aber auch auf den vorgegebenen Alternativrouten öffentlich vertreten (Az. 11 ME 126/21 und 11 ME 127/21). Das OVG folgte mit den Eilbeschlüssen den Verwaltungsgerichten in Osnabrück und Braunschweig.
Die Proteste an mehreren Osten in Niedersachsen gehören zum bundesweiten Aktionstag «Verkehrswende jetzt - Autobahnbau stoppen».
© dpa-infocom, dpa:210604-99-865565/2
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Das könnte Sie auch interessieren ...
news.de
Veranstaltungen in Lüneburg aktuell: Was kann man in Lüneburg machen?
rheinpfalz.de
Bad Dürkheim Raumnot: Container für Gästebetreuung bleibt
presseportal.de
POL-BI: Großkontrolle des Personen- und Güterverkehrs auf der A2
wn.de
Kreuzviertel: Blumenkübel müssen wieder entfernt werden
muensterschezeitung.de
Kreuzviertel: Blumenkübel müssen wieder entfernt werden
wn.de
Autofahrer brauchen nur noch bis Montag Geduld
In Dresden suchen nach ...