Viele Städte planen, die Gebühren anzuheben - zum Teil recht drastisch. In Freiburg etwa ist nach Angaben der Stadt eine Verzwölffachung der Gebühren von derzeit 30 Euro pro Auto und Jahr auf durchschnittlich 30 Euro pro Monat entschlossene Sache. Ähnliche Pläne stehen in Tübingen im Raum. Auch in Karlsruhe und Ulm sollen die Gebühren angepasst werden, wie die Städte mitteilten.
Möglich geworden sind höhere Gebühren beim Bewohnerparken wegen einer Gesetzesänderung, die im Sommer vergangenen Jahres auf Bundesebene in Kraft getreten ist: Damals wurde ein Limit für die Kosten von Anwohnerparkausweisen gekippt; die zuvor bestehende Obergrenze von 30,70 Euro pro Jahr gilt nicht mehr. Künftig können die Länder die Gebührensätze festlegen - oder das an die Kommunen delegieren.
Die entsprechende Verordnung des Landes werde voraussichtlich noch vor der Sommerpause in Kraft treten, teilte das Stuttgarter Verkehrsministerium mit. Man begrüße die Möglichkeit der Gebührenerhöhung. «Das Bewohnerparken ist (...) bislang nicht geeignet, einen echten Anreiz zum Umstieg auf Klima und Umwelt schonende Alternativen zu bieten.»
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