Die so genannte Diätenkommission des Landtags habe entsprechend der Lohnentwicklung in Niedersachsen ein Absenken der Abgeordnetenentschädigung um rund 65 Euro im Monat vorgeschlagen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Helge Limburg, der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. «Wir fordern die anderen Fraktionen auf, den Rückgang der Löhne in Niedersachsen in der Corona-Krise auch für die Abgeordneten nachzuvollziehen und die empfohlene Absenkung zu beschließen.»
Viele Menschen hätten ihre Jobs verloren, andere kämpften mit Gehaltseinbußen und unsicheren Perspektiven, sagte Limburg. «Da wäre die leichte Absenkung der Diäten, was der Lohnentwicklung in den vergangenen Monaten entspricht, zumindest ein kleines Zeichen des Landtags als gewählter Volksvertretung.» Auch im Deutschen Bundestag sinken demnach in diesem Jahr die Abgeordnetendiäten, während sie im vergangenen Jahr nicht erhöht wurden. «Der Niedersächsische Landtag sollte sich dieser Entwicklung anschließen.» Einen entsprechenden Entschließungsantrag wollen die Grünen in den Landtag einbringen.
Im vergangenen Jahr hatte sich der Landtag bereits gegen eine nach der Gehaltsentwicklung vorgesehene Erhöhung entschieden. Das Abgeordnetengesetz sieht vor, dass die Diäten regelmäßig an die allgemeine Einkommensentwicklung angepasst werden. Dieses Verfahren für die Abgeordnetenbezüge war in Niedersachsen 2010 eingeführt worden. Zuletzt 2019 waren die Bezüge der 137 Abgeordneten auf 7175 Euro erhöht worden.
© dpa-infocom, dpa:210531-99-801332/2