Dreyer soll als Ministerpräsidentin wiedergewählt werden
18. Mai 2021
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18. Mai 2021
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Mainz (dpa) - Die SPD-Politikerin Malu Dreyer soll an diesem Dienstag zum dritten Mal zur rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin gewählt werden.
Dafür braucht sie 51 Stimmen der 101 Abgeordneten. Die Koalition von SPD, Grünen und FDP verfügt zusammen über 55 Stimmen - drei mehr als in der vergangenen Wahlperiode.
Die 60-Jährige regiert seit 2013 in Rheinland-Pfalz. Seit 2016 steht sie an der Spitze einer Ampel-Regierung. Wegen der Pandemie kommt der Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung (11.00 Uhr) und der Wahl der Ministerpräsidentin (ab 12.00 Uhr) in der Rheingoldhalle zusammen.
Im neuen Landtag sind erstmals sechs Fraktionen vertreten. Die Freien Wähler ziehen mit sechs Abgeordneten in das Parlament ein - ein Novum für Rheinland-Pfalz. Sie sind zusammen mit der FDP die kleinste Fraktion im Landtag.
Die SPD war bei der Landtagswahl am 14. März erneut stärkste Kraft geworden. Sie erhielt 35,7 Prozent der Stimmen (minus 0,5 Prozentpunkte). Die Grünen konnten als einzige Partei zulegen und lösen die FDP als zweitstärksten Partner in der Ampel ab. Sie kamen auf 9,3 Prozent (plus 4,0 Punkte). Die FDP verlor 0,7 Punkte und erreichte noch 5,5 Prozent.
Die größte Oppositionspartei, die CDU, schaffte es nur noch auf 27,7 Prozent (minus 4,1 Punkte) - ihr schlechtestes Ergebnis in der Geschichte des Landes. Die AfD verlor noch etwas mehr: 4,3 Punkte und landete bei 8,3 Prozent. Die Freien Wähler schafften erstmals den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde (5,4 Prozent).
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Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH