Das sagte der Minister am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Landtages. Ob Tesla von sich aus sage, man fange erst später an, müsse das Unternehmen selbst sagen.
Tesla wollte ursprünglich im Juli mit der Produktion starten. Der Zeitplan wankt, denn der Antrag zur Genehmigung des Vorhabens muss laut Landesumweltamt voraussichtlich erneut öffentlich ausgelegt werden, weil Tesla eine Batteriefabrik in den bisherigen Antrag einbeziehen will. Brandenburg hat die Autofabrik umweltrechtlich noch nicht genehmigt.
In puncto Fördersummen für Tesla sei das Verfahren nach wie vor im Fluss, sagte Steinbach auf eine entsprechende Frage des Vorsitzenden der Linken-Fraktion, Sebastian Walter. Es lägen keinerlei Vorabmeldungen vor, in welcher Größenordnung sie bewilligt werden. Zur Batteriefabrik gebe es ein erstes offizielles Schreiben aus dem Bundeswirtschaftsministerium an das Land zu den Verhandlungen mit Tesla.
Zu Vorwürfen von zu langen Arbeitszeiten oder nicht eingehaltenen Corona-Hygienebedingungen auf der Baustelle sagte der Referatsleiter Arbeitssicherheit, Ernst-Friedrich Pernack, es gebe nicht mehr Vorfälle als auf vergleichbaren Großbaustellen. Die Aufzeichnungspflicht von Arbeitszeiten werde mittlerweile umgesetzt. Systematische Verstöße seien nicht festgestellt worden, sagte er. Zudem werden nun 100 Adressen von Hotels, Ferienwohnungen oder Pensionen für die Unterbringung der Arbeiter stichprobenartig untersucht.
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