Das teilte ein Sprecher der Staatskanzlei am Dienstag mit. Das Land werde den Kommunen die ausgefallenen Einnahmen erstatten. Das Land unterstützt mit der Regelung Eltern, die ihre Kinder aufgrund der Schließungen zu Hause betreuen müssen und keine Notbetreuung in Anspruch nehmen.
Durch die Bund-Notbremse kommt es einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 165 überschreitet, zu Einschränkungen bei der Kinderbetreuung. Greift die Notbremse, dürfen Kitas und Kinderhorte nur Notbetreuung anbieten. Die Landesregierung will damit die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamen. Kinder bis zwölf Jahren haben einen gesetzlichen Anspruch auf Betreuung.
Schon im Mai vorigen Jahres sowie Januar und Februar 2021 hatte das Land die Kosten wegen des Notbetriebs übernommen. Das kostete das Land damals schätzungsweise rund 32 Millionen Euro, hieß es.
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