Mai wird in der Rheingoldhalle stattfinden. «Aufgrund der leider nach wie vor sehr angespannten Pandemiesituation müssen wir erneut auf die deutlich größeren und dadurch infektionssicheren Räumlichkeiten der Rheingoldhalle ausweichen», sagte Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) am Mittwoch.
Ursprünglich war geplant, dass sich der neue Landtag im frisch sanierten Deutschhaus am Rhein, dem angestammten Domizil des Landesparlaments, zur ersten Sitzung der neuen Wahlperiode zusammenfindet. In diesem Raum könnten jedoch die notwendigen Abstände in keiner Weise eingehalten werden, erklärte Hering. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode war der Landtag auf die Rheingoldhalle ausgewichen, weil auch das ursprünglich geplante Provisorium, die Steinhalle im Landesmuseum, für Sitzungen gemäß der Corona-Regeln zu klein war.
Im Mittelpunkt der konstituierenden Sitzung stehen die Wahl des Landtagspräsidenten oder der Landtagspräsidentin und des Landtagspräsidiums sowie die Wahl der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten. Am selben Tag werden die Minister und Ministerinnen in der Staatskanzlei ernannt und anschließend vom Landtag bestätigt und dort vereidigt. Der Landtag überträgt die konstituierende Sitzung ab 11 Uhr per Livestream über seine Website (www.landtag.rlp.de) sowie per Facebook-Stream und über seinen Youtube-Kanal.
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