Nach fünf Jahren im Amt traf sich das Kabinett von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) trotz Corona noch mal in Präsenz im Neuen Schloss in Stuttgart. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer mussten sich vorher auf das Virus testen lassen.
Für eine Reihe von Regierungsmitgliedern war es die letzte Sitzung, weil sie dem neuen grün-schwarzen Kabinett sicher nicht angehören werden. Finanzministerin Edith Sitzmann und ihr Umweltkollege Franz Untersteller (beide Grüne) haben schon vor einer Weile aus persönlichen Gründen ihren Rückzug nach Ende der Legislaturperiode erklärt.
Kretschmann sagte wenig später auf die Frage, wie er den Abschied empfunden habe: «Ich fand das schon - wie soll ich sagen - etwas bedrückend, dass man sich so schmal verabschieden muss.» Jemanden wie Untersteller, der zehn Jahre Umweltminister war und bundesweit als Fachmann geschätzt werde, nur in so kleinem Kreis Ade zu sagen, «das tut schon weh». Er werde sich etwas überlegen, um nach der Corona-Pandemie die Leistung der Minister auch öffentlich zu würdigen.
Gisela Erler, Staatsrätin für Bürgerbeteiligung, die er schon aus Gründungszeiten der Grünen kenne, habe bei der Sitzung gar nicht dabei sein können. «Das hat mich schon sehr gestört», sagte Kretschmann. Sitzmann habe ihm in der ersten Wahlperiode als Fraktionschefin «total den Rücken freigehalten». Das halte der jetzige Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz genauso. «Das ist schon wichtig für ein gutes Regieren.»
Kretschmann erinnerte daran, dass sich der frühere Ministerpräsident Günther Oettinger wegen der «Zermürbungstaktik» des damaligen Fraktionsvorsitzenden Stefan Mappus irgendwann etwas anderes gesucht habe und als EU-Kommissar nach Brüssel gegangen sei.
Kretschmann hatte auch einige warme Worte für Kultusministerin Susanne Eisenmann übrig, die nach ihrem Scheitern als CDU-Spitzenkandidatin ihren Abgang angekündigt hatte. «Das war eine geschätzte Kollegin», sagte der Grüne. Eisenmann habe einen hervorragenden Start im Amt gehabt und zumindest in der ersten Hälfte der Legislatur hätten sie gut zusammengearbeitet.
In der kommenden Woche will sich Kretschmann zum dritten Mal zum Regierungschef wählen lassen. Von der alten Truppe dürften einige Minister wieder dabei sein. Als gesetzt gelten bei den Grünen Theresia Bauer (Wissenschaft), Winfried Hermann (Verkehr) und Manne Lucha (Soziales). Bei der CDU dürften CDU-Landeschef Thomas Strobl Innenminister und Peter Hauk Agrarminister bleiben.
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