Corona-Proteste nicht von Extremisten gesteuert

(Quelle: dpa) Corona-Proteste nicht von Extremisten gesteuert

Kiel (dpa/lno) - Die Behörden in Schleswig-Holstein haben bisher keine Anhaltspunkte dafür, dass Rechtsextremisten oder Reichsbürger die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung steuern oder maßgeblich beeinflussen.
Das sagte Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack am Dienstag in Kiel bei der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichtes. «Gleichwohl werden wir das Protestgeschehen weiter sehr genau im Blick behalten, um frühzeitig zu erkennen, ob es über die reine Mobilisierung zu Protesten gegen die staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen hinausgeht und in eine demokratiefeindliche oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates mündet.»
© dpa-infocom, dpa:210504-99-461868/2
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das könnte Sie auch interessieren ...

presseportal.de

Politik/Extremismus / Sachsen-Anhalt: Immer mehr Rechtsextremisten und Reichsbürger besitzen legal Waffen

Anhalt, Halle, Sachsen, Rechtsextremisten, Waffen, Verfassungsfeinde, Zeitung, Zahl, Extremismus, Personen Mitteldeutsche Zeitung: Halle (ots) - Halle - In Sachsen-Anhalt wächst die Zahl der Verfassungsfeinde, die legal Waffen besitzen. Zum Ende vorigen Jahres verfügten 51 Rechtsextremisten und 25 der Reichsbürgerszene zugeordnete Personen über Waffenbesitzkarten für ... mehr ... 17. April 2021

www.hier-aktuell.de [+]

Verfassungsschutz: «Querdenken 421» als Verdachtsfall

(Quelle: dpa) Verfassungsschutz: «Querdenken 421» als Verdachtsfall Bremen (dpa/lni) - Das Landesamt für Verfassungsschutz in Bremen hat die Gruppierung «Querdenken421» als sogenannten Verdachtsfall eingestuft. Dies teilte das Innenressort am Freitag mit. Demnach liegen dem Verfassungsschutz Anhaltspunkte vor, dass die Gruppierung Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung hat. Mit der mehr ... 7. Mai 2021

presseportal.de

Farbige Lichtakzente setzen: Luminea Home Control USB-RGB-LED-Streifen WRL-30 oder USB-RGB-CCT-LED-Streifen WCL-30 mit WLAN, App, Sound- & Sprachsteuerung

Streifen, Control, Home, Lichtakzente, App, Luminea, Gerät, Farbige, Sprachsteuerung, Möbel PEARL.GmbH: Die USB-RGB-LED- oder USB-RGB-CCT-LED-Streifen von Luminea Home Control können komfortabel per App gesteuert werden, setzen farbige Lichtakzente als Hintergrundbeleuchtung für das TV-Gerät oder als indirekte Beleuchtung für Möbel, Betten, ... mehr ... 21. April 2021

www.hier-aktuell.de [+]

NRW-Verfassungsschutz beobachtet 20 «Querdenker»-Gruppen

(Quelle: dpa) NRW-Verfassungsschutz beobachtet 20 «Querdenker»-Gruppen Düsseldorf (dpa/lnw) - Der Verfassungsschutz wird ab sofort Teile der «Querdenken»-Szene in Nordrhein-Westfalen beobachten. Das seien insbesondere rund 20 regionale Gruppen sowie die «Corona-Rebellen Düsseldorf», teilte das Innenministerium am Donnerstag mit. Bei ihnen gäbe es «hinreichend tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht der mehr ... 6. Mai 2021

spiegel.de

Armin Laschet oder Markus Söder: Drei Wege zur Kanzlerkandidatur der Union

Armin, Söder, Laschet, Markus, Szenarien, Drei, Kanzlerkandidatur, Wege, Kanzlerfrage, Showdown Armin Laschet? Oder doch Markus Söder? CDU und CSU steuern auf einen Showdown in der Kanzlerfrage zu. Was jetzt passieren kann – und wann die Lage eskaliert: drei Szenarien. mehr ... 9. April 2021

tagesschau.de

Corona-Proteste in Großstädten: Großaufgebot gegen "Querdenken"-Demos

Corona, Querdenken, Demos, Proteste, Leugner, Gerichte, Verbot, Polizei, Hunderten, Dresden Obwohl Gerichte die "Querdenken"-Demos in Stuttgart und Dresden untersagt hatten, widersetzten sich viele Corona-Leugner diesem Verbot. Die Polizei stoppte Aufzüge mit Hunderten Teilnehmern oder sprach Platzverweise aus. mehr ... 17. April 2021

www.hier-aktuell.de [+]

Frankfurt und Kassel: Proteste gegen Ausgangsbeschränkungen

(Quelle: dpa) Frankfurt und Kassel: Proteste gegen Ausgangsbeschränkungen - In haben am Samstagabend insgesamt einige hundert Menschen gegen die Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie protestiert. Die Demonstrationen verliefen nach Polizeiangaben friedlich. Im Frankfurter Bahnhofsviertel waren zwischen 20.30 Uhr und 22.00 Uhr etwa 300 Menschen unterwegs. Sie trugen Plakate und einige zündeten stark mehr ... 25. April 2021

expand_less