Lucha: Verbot von «Querdenker»-Demo wäre möglich gewesen

12. April 2021 ©
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- Im Streit um den Stuttgarter Massenprotest gegen die Corona-Politik am Osterwochenende hat Gesundheitsminister Manne (Grüne) seine Kritik am ausgebliebenen Verbot durch die Stadt wiederholt. Es hätte durchaus ein Verbot ausgesprochen werden können, wenn eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit bestanden habe, sagte der Grünen-Politiker am Montag im Innenausschuss des baden-württembergischen Landtags.
- Im Streit um den Stuttgarter Massenprotest gegen die Corona-Politik am Osterwochenende hat Gesundheitsminister Manne (Grüne) seine Kritik am ausgebliebenen Verbot durch die Stadt wiederholt. Es hätte durchaus ein Verbot ausgesprochen werden können, wenn eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit bestanden habe, sagte der Grünen-Politiker am Montag im Innenausschuss des baden-württembergischen Landtags. Dies sei der Fall, wenn Tausende Menschen ohne Masken und dicht gedrängt durch die Stadt zögen. forderte, alle rechtsstaatlichen Mittel auszuschöpfen, um Verbote auszusprechen.
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Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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