Koalitionsverhandlungen: Themen mit Klärungsbedarf im Blick
10. April 2021
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10. April 2021
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- Zweieinhalb Wochen nach Beginn der in Rheinland-Pfalz stellen die Teilnehmer diejenigen Themen zusammen, bei denen es noch Klärungsbedarf zwischen SPD, Grünen und FDP gibt. In den bisherigen Gesprächen sei deutlich geworden, «wo man zusammen unterwegs ist und wo es unterschiedliche Positionen gibt», sagte ein Teilnehmer.
- Zweieinhalb Wochen nach Beginn der in Rheinland-Pfalz stellen die Teilnehmer diejenigen Themen zusammen, bei denen es noch Klärungsbedarf zwischen SPD, Grünen und FDP gibt. In den bisherigen Gesprächen sei deutlich geworden, «wo man zusammen unterwegs ist und wo es unterschiedliche Positionen gibt», sagte ein Teilnehmer.
Der Zeitplan für die weiteren orientiert sich am Termin 6. Mai, wenn alle drei Parteien auf Parteitagen über das Ergebnis der Verhandlungen entscheiden wollen. SPD, Grüne und FDP haben ihre Verhandlungen am 23. März aufgenommen. Bei der Landtagswahl am 14. März konnte sich die 2016 gebildete Ampel-Regierung erneut eine Mehrheit der Mandate sichern. Im neuen Landtag sind die Grünen aber stärker als die FDP. Auf der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 18. Mai soll Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erneut zur Regierungschefin gewählt werden.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH