Weil: Niedersachsen hat neue Corona-Regeln vorweggenommen
9. April 2021
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9. April 2021
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- Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan (SPD) sieht sein Land schon auf dem Kurs der angekündigten Verschärfung des Bundesinfektionsschutzgesetzes. «Niedersachsen hat die gemeinsamen Beschlüsse von Bund und Ländern zur sogenannten Notbremse von Anfang an konsequent umgesetzt und teilweise auch schärfere Regelungen angeordnet», sagte am Freitag in Hannover.
- Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan (SPD) sieht sein Land schon auf dem Kurs der angekündigten Verschärfung des Bundesinfektionsschutzgesetzes. «Niedersachsen hat die gemeinsamen Beschlüsse von Bund und Ländern zur sogenannten Notbremse von Anfang an konsequent umgesetzt und teilweise auch schärfere Regelungen angeordnet», sagte am Freitag in Hannover. Als Beispiel nannte er das Ansammlungsverbot über Ostern.
«Die angekündigte Änderung des Infektionsschutzgesetzes dürfte deswegen bei uns auch nicht zu besonderem Handlungsbedarf führen», sagte . «Das mag sich in anderen Ländern zum Teil anders verhalten.» Wenn die gesetzliche Regelung aber dazu führe, dass die Maßstäbe künftig überall angewandt werden, «ist dagegen aus niedersächsischer Sicht nichts einzuwenden».
«Die angekündigte Änderung des Infektionsschutzgesetzes dürfte deswegen bei uns auch nicht zu besonderem Handlungsbedarf führen», sagte . «Das mag sich in anderen Ländern zum Teil anders verhalten.» Wenn die gesetzliche Regelung aber dazu führe, dass die Maßstäbe künftig überall angewandt werden, «ist dagegen aus niedersächsischer Sicht nichts einzuwenden».
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
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