Ministerium: Landesrechnungshof prüft Masken-Geschäfte
18. März 2021
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18. März 2021
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- : Der Landesrechnungshof nimmt nach Angaben des Gesundheitsministeriums derzeit umfassend den Umgang mit den Geldern des NRW-Rettungsschirms unter die Lupe.
- : Der Landesrechnungshof nimmt nach Angaben des Gesundheitsministeriums derzeit umfassend den Umgang mit den Geldern des NRW-Rettungsschirms unter die Lupe. Dazu gehöre auch die Überprüfung der Beschaffung von Schutzausrüstung, sagte der Staatssekretär des s für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS), Edmund Heller, am Mittwochabend im Landtag in Düsseldorf. Das «MAGS hat in dieser Frage nichts zu verbergen», unterstrich er im Gesundheitsausschuss.
Das unterstütze die Überprüfung nach allen Kräften. Er habe keine Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Beschaffungstätigkeit seines s, was die Masken und die übrige Schutzbekleidung betrifft. Außer dem MAGS hätten auch noch weitere Ministerien im vergangenen Jahr Masken beschafft. Heller verwies dabei erneut auf die großen Probleme auf dem Höhepunkt der Infektionswelle, überhaupt Schutzausrüstung für das medizinische Personal und Mitarbeiter in Pflegeeinrichtungen zu bekommen. Die Landesregierung habe in dieser Zeit Kontakt zu Unternehmen weltweit gesucht, um Abhilfe zu schaffen.
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Der Landesrechnungshof ist eine unabhängige oberste Landesbehörde. Er prüft die Rechnung sowie die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes auf Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit. Ein Sprecher verwies am Mittwochabend auf Anfrage der dpa zu den Angaben des s darauf, dass sich die Behörde in der Regel erst dann äußere, wenn Prüfungsergebnisse vorliegen. Die Schwerpunkte seiner Arbeit stellt der Landesrechnungshof in seiner Jahrespressekonferenz der Öffentlichkeit vor, die wieder für den September geplant sei.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH