Söder: Maskenaffäre nicht für Wahlkampf missbrauchen
12. März 2021
©
12. März 2021
©
- CSU-Chef Markus hat davor gewarnt, die aktuelle Maskenaffäre für den Wahlkampf zu missbrauchen. «Es darf nicht passieren, dass da der Versuch gemacht wird, daraus Wahlkampf zu machen von anderen Stellen», sagte der bayerische Ministerpräsident am Freitag in Nürnberg.
- CSU-Chef Markus hat davor gewarnt, die aktuelle Maskenaffäre für den Wahlkampf zu missbrauchen. «Es darf nicht passieren, dass da der Versuch gemacht wird, daraus Wahlkampf zu machen von anderen Stellen», sagte der bayerische Ministerpräsident am Freitag in Nürnberg. CDU und CSU hätten die notwendigen Schritte rasch und konsequent auf den Weg gebracht. «Dass da ein Schaden insgesamt entstanden ist, ein großer, ist unbestritten.» Ob die jüngst bekannt gewordenen Vorfälle Konsequenzen für die am Sonntag anstehenden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg hätten, könne er nicht voraussagen.
betonte, es sei richtig, dass aufgrund der Vorfälle eine grundlegende Debatte über das komplexe Thema Lobbyregister, Parteien und Spenden entstanden sei. In der Krise zu helfen, sei das Gebot für alle, «aber damit Kasse zu machen eben nicht». Es sei daher auch wichtig gewesen, die bekannten, schwerwiegenden Fälle konsequent zu ahnden. Ein solches Verhalten sei nicht zu akzeptieren und für die Zukunft brauche es grundlegend überarbeitete Verhaltensregeln.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH