Laschet: Kanzlerkandidat braucht Bundestagsmandat

7. März 2021 ©
7. März 2021 ©
- Der künftige Kanzlerkandidat der Union muss nach Ansicht von CDU-Chef Armin auch für den Bundestag kandidieren. «Ein Regierungschef sollte auch Mitglied des Parlaments sein», sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident der «Welt am Sonntag».
- Der künftige Kanzlerkandidat der Union muss nach Ansicht von CDU-Chef Armin auch für den Bundestag kandidieren. «Ein Regierungschef sollte auch Mitglied des Parlaments sein», sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident der «Welt am Sonntag». Für ihn persönlich stehe diese Frage aber erst nach der endgültigen Festlegung des Kanzlerkandidaten an.

Inhaltlich sprach sich dafür aus, ein seit langem diskutiertes Digitalministerium zu schaffen, mit einer Querschnittszuständigkeit über verschiedene Ressorts hinweg. «Das wird dann zwangsläufig ein sehr mächtiges Ministerium sein», sagte er. Darüber hinaus müssten Verwaltungsabläufe und Genehmigungsverfahren verkürzt werden. «Wir brauchen ein ganz großes Reformwerk, eine echte Föderalismusreform. Das wollen wir nach der Pandemie in der nächsten Wahlperiode anpacken», sagte . Mit Blick auf mögliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen riet er, den Datenschutz zu lockern. «Wenn wir die Einschränkung von vielen anderen Grundrechten abmildern könnten, dann muss in der Abwägung auch der Datenschutz zurückstehen.»
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das könnte Sie auch interessieren ...

berliner-zeitung.de

Sachsen: AfD-Mann gewinnt Bürgermeisterwahl – jetzt ist sie ungültig

Sachsen, Freitag, Bürgermeisterwahl, Sache, Anfrag, Mann, Sprecher, Andreas, Harlaß „Wir werden die Sache juristisch anschauen und überprüfen und danach entscheiden, ob und wie wir damit umgehen“, sagte der Sprecher der AfD-Sachsen, Andreas Harlaß am Freitag auf Anfrag ... mehr ... 11. April 2024

merkur.de

Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) in Markt Schwaben

Markt, Schwaben, Stühle, Entwicklungskonzept, Eigentlich, Infoveranstaltung, Bürger, Michael, Städtebauliche, Stolze Markt Schwaben – „Eigentlich wollten wir noch mehr Stühle aufstellen“, sagte Bürgermeister Michael Stolze eingangs der ISEK-Infoveranstaltung vor Kurzem im Unterbräusaal, „aber das können wir uns ... mehr ... 26. März 2024

tagesschau.de

Niedersachsen Landesgartenschau Bad Gandersheim: Gesellschaft ist insolvent

Landesgartenschau, Bad, Niedersachsen, Gandersheim, Trägergesellschaft, Gründonnerstag, Ulrike, Geschäftsführerinnen, Gesellschaft, Bode "Wir sind zahlungsunfähig", sagte Ulrike Bode, eine der beiden neuen Geschäftsführerinnen, dem NDR Niedersachsen. Am Gründonnerstag habe die Trägergesellschaft der Landesgartenschau Bad ... mehr ... 10. April 2024

ndr.de

Insolvenz: Wie groß ist die Lücke bei der Landesgartenschau?

Landesgartenschau, Lücke, Northeim, Trägergesellschaft, Gandersheim, Gründonnerstag, Insolvenz, Goslar, Insolvenzverfahren, Landkreis Am Gründonnerstag hat die Trägergesellschaft der Landesgartenschau Bad Gandersheim (Landkreis Northeim) beim Amtsgericht Goslar ein Insolvenzverfahren beantragt. "Wir sind zahlungsunfähig", sagte ... mehr ... 3. April 2024

cz.de

Eschede stimmt sich kulturell auf die Weihnachtszeit ein

Eschede, Erikson, Bühne, Hobbykünstler, Weihnachtszeit, Samtgemeinde, Auftrag, Resonanz, Stephanie, Veranstaltung "Von der Resonanz sind wir wirklich begeistert", sagte Stephanie Erikson, die die Veranstaltung im Auftrag der Samtgemeinde Eschede organisiert hatte. Auf der Bühne standen Hobbykünstler aus Eschede ... mehr ... 12. April 2024

n-tv.de

Hamburg & Schleswig-Holstein Messe Nordpferd in Neumünster gestartet

Neumünster, Messe, Freitag, Schleswig, Hamburg, Holstein, Birgit, Wolf, Pferdemesse, Projektleiterin Neumünster (dpa/lno) - Schleswig-Holsteins größte Pferdemesse ist am Freitag in Neumünster gestartet. "Wir sind zufrieden", sagte die Projektleiterin der Messe, Birgit Wolf, am Freitag. mehr ... 12. April 2024

cz.de

Das müssen Sie zur Demo in Unterlüß wissen

Unterlüß, Demo, Katharina, Landesparteitag, Bürgermeisterin, Bürgerhaus, Wochenende, Ebeling Der AfD-Landesparteitag kann am Wochenende wohl wie geplant in Unterlüß stattfinden. "Wir gehen davon aus, dass das Bürgerhaus wieder nutzbar ist", sagte Katharina Ebeling, Bürgermeisterin der ... mehr ... 15. April 2024

expand_less