Stuttgart: Verwaltungsgericht hebt Verbot von Autokorso auf
25. Februar 2021
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25. Februar 2021
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Das Verwaltungsgericht hat das Verbot eines Autokorsos durch die Landeshauptstadt teilweise aufgehoben. Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass die Stadt nicht ausreichend dargelegt hatte, dass man den zu erwartenden Gefahren auch mit «milderen Mitteln» in Form von Auflagen begegnen könne, wie eine Sprecherin des Gerichts am Donnerstag mitteilte (Az.:
Der Kläger hatte sich mit einem Eilantrag an das Gericht gewandt, da ein für (den heutigen) Donnerstag durch die er Innenstadt geplanter Autokorso von der Stadt verboten worden war.
(dpa/lsw) - Das Verwaltungsgericht hat das Verbot eines Autokorsos durch die Landeshauptstadt teilweise aufgehoben. Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass die Stadt nicht ausreichend dargelegt hatte, dass man den zu erwartenden Gefahren auch mit «milderen Mitteln» in Form von Auflagen begegnen könne, wie eine Sprecherin des Gerichts am Donnerstag mitteilte (Az.:
Der Kläger hatte sich mit einem Eilantrag an das Gericht gewandt, da ein für (den heutigen) Donnerstag durch die er Innenstadt geplanter Autokorso von der Stadt verboten worden war. Die Stadt hatte das Verbot demnach damit begründet, dass die Teilnehmer bei vorigen Autokorsos gegen Auflagen verstoßen hätten. So hätten sie etwa in Wohngebieten laut gehupt und sich nicht an «infektionsschutzrechtliche Auflagen» gehalten.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH