Berlin (dpa/bb) - Berlins Justizsenator Dirk Behrendt hat zu einem entschiedenen Vorgehen von Politik und Gesellschaft gegen Rassismus, Hass und Hetze aufgerufen. Der Grünen-Politiker verwies am Donnerstag im Abgeordnetenhaus auf zahlreiche Übergriffe auf Menschen mit ausländischem Hintergrund. Dies zeige: «Rassismus und Menschenfeindlichkeit sind in Berlin allgegenwärtig.»
Wenn Menschen regelmäßig aus rassistischen, aus menschenfeindlichen Motiven beleidigt, bespuckt und verletzt würden, sei das unerträglich. «Hass, Rassismus und Menschenfeindlichkeit haben sich in sehr vielen Köpfen festgesetzt - in zu vielen», so Behrendt.
«Hass, Rassismus und Menschenfeindlichkeit müssen entschieden bekämpft werden. Ein Jahr nach den rassistischen Morden in Hanau gilt dies mehr denn je.» Denn zu viele Menschen würden noch immer mit Ressentiments und Menschenfeindlichkeit konfrontiert.
«Daher stehen wir alle in der Verantwortung, die Vielfalt, die offene Gesellschaft und die Menschenrechte zu verteidigen», betonte Behrendt. Der Senat habe dazu einiges getan. Behrendt nannte die neue Expertenkommission antimuslimischer Rassismus oder das Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus, in dessen Rahmen der Senat fast 90 Projekte fördere. Auch die Zentralstelle Hasskriminalität bei der Staatsanwaltschaft oder das bundesweit erste Landes-Antidiskriminierungsgesetz gehörten in diese Reihe.
Gefragt sei aber die gesamte Zivilgesellschaft. «Ohne das enorme Engagement der Berlinerinnen und Berliner wäre es nicht möglich, die Vielfalt in unserer Stadt zu verteidigen.»
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