Verfahren wegen Krankheit ausgesetzt
22. Februar 2021
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Von mehreren Betrugsverfahren rund um die frühere Eliog-Gruppe am Landgericht Mühlhausen ist eines wegen erkrankter Richter ausgesetzt worden. Das Verfahren müsse neu begonnen oder könne mit einem anderen Eliog-Prozess verknüpft werden, sagte eine Gerichtssprecherin am Montag.
Mühlhausen (dpa/th) - Von mehreren Betrugsverfahren rund um die frühere Eliog-Gruppe am Landgericht Mühlhausen ist eines wegen erkrankter Richter ausgesetzt worden. Das Verfahren müsse neu begonnen oder könne mit einem anderen Eliog-Prozess verknüpft werden, sagte eine Gerichtssprecherin am Montag. Wegen der Erkrankung der zwei Richter konnten Verhandlungsfristen nicht eingehalten werden, weshalb das Verfahren ausgesetzt wurde.
Die Eliog AG war eine Firmengruppe aus Ost- und Südthüringen mit zeitweise etwa 1000 Beschäftigten. 2010 ging das Unternehmen pleite. In den Jahren 2006 bis 2009 soll es zu betrügerischen Handlungen gekommen sein. Den ursprünglich zwölf Angeklagten wurde vorgeworfen, Leasingfirmen und Zulieferer durch Scheinrechnungen um Millionensummen betrogen und Fördermittel erschlichen zu haben.
Einige Verfahren gegen Ex-Eliog-Manager wurden gegen Geldauflage eingestellt. Das nun ausgesetzte Verfahren richtete sich gegen zwei Ex-Manager. Parallel dazu läuft noch ein anderes Verfahren. Ein weiterer Prozess soll laut Sprecherin noch im Frühjahr beginnen.
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Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH