400 Millionen Euro für Hochwasserschutz bis 2027
18. Februar 2021
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18. Februar 2021
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Ein Entwurf für ein neues Landesprogramm sieht rund 600 Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes in Thüringen vor. Bislang geht das Umweltministerium von etwa 400 Millionen Euro Kosten dafür aus, wie Ministerin Anja Siegesmund am Donnerstag in einer Online-Konferenz sagte.
Erfurt (dpa/th) - Ein Entwurf für ein neues Landesprogramm sieht rund 600 Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes in Thüringen vor. Bislang geht das Umweltministerium von etwa 400 Millionen Euro Kosten dafür aus, wie Ministerin Anja Siegesmund am Donnerstag in einer Online-Konferenz sagte. Aktuell laufe die Anhörung für das zweite Landesprogramm Hochwasserschutz, das ab 2022 bis 2027 gelten soll. Noch bis zum 22. Juni können Gemeinden und Kommunen dazu Stellung beziehen. Etwa 80 000 Einwohner sollen von den neuen Projekten profitieren.
Problematisch sei, dass aktuell nur wenige Kommunen Wasserwehrdienste aufbauten, wozu sie allerdings nach dem Thüringer Wassergesetz verpflichtet seien, so Siegesmund. «Wir werben wie verrückt dafür, dass die gemeindliche Aufgabe auch umgesetzt wird und stellen Fördermittel dafür in Aussicht.» Gera und Jena bereiteten sich gut vor, auch wegen der Erfahrungen des Hochwasser 2013. Häufig seien dagegen Gemeinden, die von solchen Situationen bislang verschont blieben, nachlässig bei der Zusammenstellung von Wasserwehren.
Gemeinden können den Wasserwehrdienst an die örtlichen Feuerwehren übertragen oder eine eigenständige Wasserwehr aufbauen.
Mit Innenminister Georg Maier (SPD) möchte Siegesmund ins Gespräch kommen, um an der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule einen Übungsdeich zur Schulung für Hochwassereinsätze zu bauen.
Aktuell gehen das Ministerium und die Experten nicht davon aus, das es durch die Schneeschmelze zu einem Problem mit Hochwasser kommen könnte. Allerdings könnte sich die Einschätzung auch schnell ändern, wenn es neben der Schneeschmelze etwa noch besonders heftig regnet. Wasserrückhaltemöglichkeiten seien noch im großen Umfang gegeben.
Neben dem Klimawandel und damit verbundenen Extremwetterlagen, gehören zu Problemen der Hochwasserbekämpfung laut Siegesmund auch teils fehlende Überschwemmungsgebiete, die starke Versiegelung von Bodenflächen, sodass Wasser nicht mehr absickern kann, und die Verdichtung von Siedlungsgebieten. Zu Maßnahmen für den Hochwasserschutz gehöre deshalb etwa die Renaturierung von Auen, um Flüssen Raum zum Ausbreiten zu geben.
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Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH