Saarbrücken (dpa/lrs) - Die saarländische SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger hat beim digitalen Politischen Aschermittwoch dazu aufgerufen, auch mit denen zu reden, die nicht mit der aktuellen Politik einverstanden seien. «Das sind nicht alles Corona-Leugner», betonte sie. Oft seien es Bürger, die Angst hätten. «Ihnen müssen wir Lösungen anbieten, sie müssen wir zusammenhalten. Und wir dürfen nicht zulassen, dass sie in die Fänge der Rattenfänger geraten», sagte die Parteivorsitzende.
Dialog allein mache jedoch nicht satt, so Rehlinger, «deshalb muss vor allem eins: geliefert werden.» Das habe Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bei den Bundeswirtschaftshilfen nicht getan. Aus den Novemberhilfen seien Januar- und Februarhilfen geworden, Soloselbstständige könnten erst jetzt Unterstützung beantragen.
Die Parteivorsitzende betonte, dass die SPD schon an einem Zukunftsplan für die Zeit nach Corona schreibe. Gerade Sozialdemokraten müssten aus der etwas ängstlichen Formel «Wohlstand trotz Wandel» die zukunftsgewandte Formel «Wohlstand durch Wandel» machen: «Mit einer klaren Perspektive für unser Land: sozial, digital und klimaneutral.»
Von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) gab es bei der Sendung, die überwiegend aufgezeichnet war, keine Rede, sondern spontane Reaktionen auf Stichworte. So antwortete er auf die Frage, was sein wichtigstes Ziel für 2021 sei: «Dieses verdammte Virus zu besiegen und Olaf Scholz zum Kanzler zu machen.»
«Sozialdemokratische Handschrift» werde für ihn immer Gerechtigkeit heißen. Denn sie sei Voraussetzung dafür, dass Menschen in einer Gesellschaft vernünftig und gut zusammenleben könnten und sich mit Respekt gegenüberträten. Dies sei «in Zeiten wie diesen wichtiger denn je».
Besonderer Gast der digitalen SPD-Veranstaltung war FDP-Saar-Parteichef Oliver Luksic, der sich zuvor mit Anke Rehlinger zu einem launigen Gespräch getroffen hatte.
© dpa-infocom, dpa:210217-99-484004/2