Wiesbaden (dpa/lhe) - In Hessen gab es zuletzt rund 60 000 lebensmittelverarbeitende Betriebe, die einer Überwachung und regelmäßigen Überprüfungen unterlagen. In vielen Kommunen und Kreisen wurden aber weniger Kontrollen durchgeführt als eigentlich vorgesehen, wie aus einer Antwort des Umweltministeriums auf eine Landtagsanfrage der AfD hervorgeht. Insgesamt gab es demnach im Jahr 2019 landesweit fast 34 700 geplante sogenannte risikoorientierte Kontrollen - das Soll wären gut 49 960 gewesen. Hinzu kamen demnach weitere 13 700 außerplanmäßige Überprüfungen.
«Die Organisation der amtlichen Lebensmittelüberwachung und somit auch die Erfüllung der Kontrollquoten liegt in der Hoheit der Landkreise oder kreisfreien Städte», so das Ministerium. Die Gründe für geringere Quoten seien unterschiedlich, erläuterte eine Sprecherin. Eine Rolle spielen könne etwa die Struktur der Betriebe innerhalb eines Kreises - viele kleine Imbisse beispielsweise seien schneller zu kontrollieren als viele große - oder die Personallage.
Den Zahlen zufolge variiert der Erfüllungsgrad bei den Kontrollen teils erheblich: 2019 lag dieser je nach Kreis und Kommune zwischen 29 Prozent und 127 Prozent, 2018 zwischen 17,2 und 140 Prozent.
«Wir wollen eine hohe Qualität der Lebensmittelüberwachung in Hessen sicherstellen. Das ist eine dauerhafte Aufgabe, um die wir uns kontinuierlich kümmern», teilte das Ministerium weiter mit. «Nach dem letzten Soll-/Ist-Vergleich haben wir die Kreise angeschrieben und unsere Unterstützung zur Erreichung der Kontrollquoten zugesichert. Wir wollen hohe Kontrollquoten halten und niedrige verbessern helfen.» Hilfreich könnten etwa Weiterbildungsangebote für das Personal sein oder eine verbesserte IT-Ausstattung. Begrüßt werde, dass teilweise bereits Personalaufstockungen erfolgt seien.
Der Direktor des hessischen Landkreistages, Matthias Drexelius, erklärte, dass die Kreise «im Rahmen der durch das Land vorgegebenen Finanzierung ihr Möglichstes tun, um im Bereich der Lebensmittelkontrollen einen effektiven Schutz der Bevölkerung zu gewährleisten». Auch in Bereichen, in denen es in der Vergangenheit erkennbare Defizite gegeben habe, setzten sie alles daran, dieses Ziel zu erreichen.
Mit Blick auf die Zahlen 2019 sagte er: «Wir gehen davon aus, dass sich diese im Laufe des Jahres 2020, nach den Geschehnissen und Diskussionen rund um die Firma Wilke Ende 2019, deutlich verbessert haben und sich das im Rahmen der jährlichen Erhebung im April 2020 zeigen wird.» Nach dem Skandal um den nordhessischen Wursthersteller Wilke hatte das Land die Lebensmittelüberwachung teils neu organisiert.
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