Hannover (dpa/lni) - Die Grünen im niedersächsischen Landtag fordern eine öffentliche Debatte über den von der Landesregierung vorgelegten Corona-Stufenplan. Dazu schlägt die Fraktion eine öffentliche Anhörung in einer Sondersitzung des Sozialausschusses mit Wissenschaftlern und mit Vertretern gesellschaftlicher Gruppen vor. Über Maßnahmen und Konsequenzen des Plans müsse nun breit diskutiert werden - auch um eine Akzeptanz in der Bevölkerung zu erreichen.
«Das gelingt am ehesten mit einer Beteiligung möglichst vieler Interessensgruppen an der Beratung über den Stufenplan», sagte die Fraktionsvorsitzende Julia Willie Hamburg. «Die Zeit für diese Debatte ist zweifellos da, denn ein solcher Stufenplan muss klugerweise mit Bundesregierung und anderen Ländern abgestimmt werden.» Dazu wollte die Fraktion am Donnerstag einen entsprechenden Antrag einbringen.
Die Landesregierung hatte am Dienstag einen Plan vorgestellt, der das Vorgehen in der Pandemie verlässlicher machen soll. Abhängig von der Entwicklung des Sieben-Tage-Werts der Neuinfektionen und der Corona-Reproduktionszahl sieht dieser eine schrittweise Rückkehr zur Normalität oder auch noch schärfere Maßnahmen als bislang vor.
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