SPD berät Wahlprogramm auf Online-Parteitag mit Olaf Scholz
23. Januar 2021
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Ein knappes halbes Jahr vor der Landtagswahl will die SPD in Sachsen-Anhalt ihr Wahlprogramm beschließen. Wegen der Corona-Krise findet die Veranstaltung am heutigen Samstag (10.00 Uhr) ausschließlich online statt.
Magdeburg (dpa/sa) - Ein knappes halbes Jahr vor der Landtagswahl will die SPD in Sachsen-Anhalt ihr Wahlprogramm beschließen. Wegen der Corona-Krise findet die Veranstaltung am heutigen Samstag (10.00 Uhr) ausschließlich online statt. Der Vizekanzler und SPD-Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, Olaf Scholz, soll ein Grußwort an die Delegierten richten. SPD-Spitzenkandidatin zur Landtagswahl soll Landtagsfraktionschefin Katja Pähle werden.
Beim Parteitag am Samstag sei eine Menge zutun, sagte Pähle der Deutschen Presse-Agentur. «Uns erwartet ein Arbeitsparteitag mit 337 Änderungsanträgen - die SPD ist halt traditionell eine Programmpartei.» Weiter sagte die designierte Spitzenkandidatin: «Dass wir dieses Pensum bei einem digitalen Parteitag bewältigen müssen, ist eine echte Herausforderung, und wir sind alle sehr gespannt.» Pähle hatte sich bei einer Mitgliederbefragung zur Spitzenkandidatur durchgesetzt, ein Parteitag im Februar muss das noch bestätigen und die restliche Liste zur Landtagswahl aufstellen.
Bereits kurz nach dem Mitgliedervotum im Sommer hatte die Parteispitze ihren Entwurf für das Wahlprogramm vorgestellt, seitdem wurde das Papier in den Ortsverbänden diskutiert. Mit dem Programm würden die Sozialdemokraten Lehren aus der Pandemie ziehen, sagte Pähle. Sachsen-Anhalt brauche eine flächendeckende Krankenhausversorgung auch in ländlichen Räumen.
Das Land müsse außerdem «kräftig helfen beim wirtschaftlichen Wiederaufschwung, auch beim Neustart für die, denen jetzt Insolvenz droht.» Die Digitalisierung der Schulen müsse außerdem auch nach der Krise weiter voran getrieben werden. «Und das ist nur ein kleiner Auszug aus dem, was wir uns vornehmen.»
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Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH